Kürzlich in Paris. Die Außenminister der G7-Staaten treffen sich zu Konsultationen in repräsentativem Ambiente, verblichener Glanz einstiger imperialer Größe. Der amerikanische Außenminister Marco Rubio tritt verspätet ein und überbringt unverblümt die Botschaft, er sei nicht gekommen, um die Europäer glücklich zu machen. Schließlich vertrete er die Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika und ihrer Bürger – und niemandes sonst.

Tiefe Bestürzung aufseiten der Europäer, die offenbar noch immer nicht das neue Idiom reiner Macht- und Nationalinteressen verstanden haben. What? Amerika ist nicht dafür da, Europa zu beschützen? Die transatlantische Allianz beschreibt heute nur noch ein zerrissenes Denkmuster, doch Europas Spitzenpolitiker können oder wollen sich nicht von ihm lösen.

Wenige Tage später in Butscha. Dieselben Minister sowie die Hohe Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, gedenken der Opfer des russischen Massakers an ukrainischen Zivilisten. Doch außer Trauerkränzen und Worten der Solidarität können die Europäer der Ukraine nichts anbieten. Die Unterstützung durch einen Multimilliarden-Kredit ist fürs Erste auf Eis gelegt. Grund dafür sind unter anderem die EU-internen Streitigkeiten und das Veto Ungarns. Für die Ukraine eine bittere Lektion. Hilfe durch die Europäer kommt zumeist spät und nie im militärisch erforderlichen Ausmaß. Die EU sympathisiert wortreich, aber sie ist kein Verbündeter. Ihre hochsymbolischen Gesten können entschlossenes Handeln nicht ersetzen. Solche Freunde wünscht man sich natürlich, wenn man ums eigene Überleben kämpft.

Europa ohne Kompass: Wie ein Kontinent seine Zukunft verspielt

Die Schlacht um globale Hegemonie hat begonnen: Ist das Ende der Stellvertreterkriege gekommen?

Beide Szenen beleuchten, aus unterschiedlichem Blickwinkel, das Dilemma europäischer Politik. Fixiert auf Washington und ohne den Mut, eigene Risiken einzugehen, sind die Europäer stets zu bloß reaktivem Verhalten gezwungen. Wo echte Eigeninitiative gefragt ist, scheitert Europa an seinen inneren Unstimmigkeiten. Auf diese Weise sind weder klare Entscheidungen noch verlässliche Zusagen möglich. Von außen gesehen erscheint Europa wankelmütig, narzisstisch, fremdbestimmt – von innen opportunistisch, vollmundig, dysfunktional. Keine guten Voraussetzungen für belastbare Partnerschaften. Wenn die US-Administration aus ihrer Verachtung für die palavernden Europäer keinen Hehl macht, ist dies zwar kein besonders guter Stil, trifft aber dennoch den wunden, weil wahren Punkt.

Das Sterben geht weiter – Europa redet bloß

Unterdessen geht das Sterben an den Frontlinien im Osten der Ukraine weiter. Der Krieg hat bereits über eine Million Menschen das Leben gekostet und Hunderttausende verstümmelt, verwundet, traumatisiert. Ein Ende der Kämpfe ist nicht in Sicht. Auf dem Schlachtfeld ist der Krieg offenbar nicht zu entscheiden. Wäre dies nicht der Zeitpunkt für ernst zu nehmende Verhandlungen?

In der Vergangenheit wurden die Europäer als mögliche Vermittler zwischen den Kriegsparteien noch nicht einmal in Erwägung gezogen – dabei ist es doch ein genuin europäischer Krieg, geführt von europäischen Mächten auf europäischem Territorium. Man könnte also vermuten, dass sich europäische Diplomaten zuvorderst um eine friedliche Beilegung des Krieges bemühen würden. Doch weit gefehlt.

Russland spricht nur mit Amerika. Bisweilen pilgern europäische Regierungschefs nach Washington ins Weiße Haus; dort sitzen sie in ihren taillierten Anzügen wie Schulkinder vor dem Schreibtisch im Oval Office und lassen sich darüber belehren, wessen Herrn sie dienen dürfen. Es folgen lauwarme Presseerklärungen und Bildstrecken, die ein geradezu beschämendes Machtgefälle dokumentieren. Auf der einen Seite der monolithische Hegemon, personifiziert von Donald Trump, auf der anderen Seite die Vasallen, die stets, doch wenig glaubwürdig, auf ihre Eigenständigkeit pochen. Mit Moskau herrscht dagegen Funkstille. Wie will man einen Krieg beilegen, wenn man immer nur mit einer Seite spricht?

An der moralischen Demarkationslinie

Dafür wissen Europäer immer sehr genau, wo die moralische Demarkationslinie verläuft. Wie praktisch: Wer niemals handelt, sondern bloß kommentiert, darf sich die eigenen Hände stets in Unschuld waschen. Politisch gesehen ist dieser mangelnde Wille zur Macht fatal, geht er doch mit dem Verlust von Ansehen und Glaubwürdigkeit einher. Wirtschaftliche Prosperität reicht nicht mehr, um Einfluss zu sichern. Die komplexe und widersprüchliche Entscheidungsfindung innerhalb der Europäischen Union ist zudem wenig geeignet, schnelle Handlungsfähigkeit zu signalisieren. Doch gerade dieses politische Momentum, im kritischen Moment souverän, rasch und gegebenenfalls hart zu agieren, ist einer der wichtigsten Schlüssel zur geopolitischen Mitgestaltung.

Nun kann man einwenden, die Marginalisierung Europas an den Rand des geopolitischen Geschehens sei Ausdruck der Rücksichts- und Regellosigkeit anderer Akteure wie Amerika und Russland. Wenn Machtpolitik Autoritarismus bedeute, verzichte man in Europa lieber darauf. Moral habe eben auch ihren Preis. Die andere Betrachtungsweise hingegen lautet: Der geopolitische Bedeutungsverlust Europas ist in erster Linie die Folge europäischen Wunschdenkens und der wahrhaft katastrophalen Fehleinschätzung möglicher Handlungsspielräume in der Ära der Postglobalisierung. Wenn pure Machtpolitik und das Recht des Stärkeren gelten, hat Europa keine andere Wahl, als selbst stark zu werden, will es relevant bleiben. Die harten und blutigen Konflikte fechten andere aus, Europa bleibt vermeintlich zivilisiert und bevorzugt Instrumente der Soft Power aus der untergegangenen Epoche der Schönwetterpolitik.

Eine neue Realität für das europäische Projekt

Die vergangenen Jahre haben eines ganz unmissverständlich gemacht. Die Europäische Union ist ein Projekt, dessen historischer Erfolg auf zwei Prämissen ruhte: äußerer Sicherheit und Frieden in Europa. Von beiden Prämissen ist wenig übrig geblieben. Es herrscht Krieg in Europa, Amerika fällt als Sicherheitsgarant dauerhaft aus, die Wirtschaft lahmt. Nun muss sich erweisen, ob die EU auch unter den Vorzeichen von Gewalt und Risiko, Bedrohung und Ungewissheit wetterfest bleibt. Europa rühmt sich, noch immer eine der wohlhabendsten, vielfältigsten und innovativsten Weltregionen zu sein. Wirtschaftlich liberal, gesellschaftlich tolerant und zudem demokratisch verfasst. Wer will, kann einfach mitmachen und sich engagieren: eigentlich ein Glücksversprechen. Lässt sich nicht mehr daraus machen?

Das Ende des Universalismus: Der lange Abschied von Europas Lieblingsidee

Energieschock: China ist vorbereitet, die EU nicht

Der Vorschlag lautet: Äquidistanz bilden. Europa ist reich, stark und groß genug, um neben den Vereinigten Staaten und China einen dritten ökonomischen und militärischen Machtblock zu bilden und dadurch an globalem Einfluss zu gewinnen. Europäische Politiker sollten aufhören, sich kniefällig gegenüber Amerika anzubiedern und China unnötigerweise zu dämonisieren. Nicht auf einseitiges Wohlwollen ist zu hoffen, sondern auf gegenseitigen Respekt.

Die Distanz zu anderen Mächten kann größer oder geringer ausfallen, Kongruenz und völlige Übereinstimmung werden nicht angestrebt. Europa ist den Europäern verpflichtet (und niemandem sonst). Europas Souveränität wird zurückgewonnen sein, wenn es zu allen Mächten ein angemessenes Distanzverhältnis pflegt. Beweglichkeit und Fantasie sind hierfür ebenso unabdingbar wie Selbstbewusstsein und Angstfreiheit. Leider fällt einem kein passender Politiker dafür ein, nicht in dieser Generation. Die Zeit für Europa, noch einmal etwas Großes zu gestalten, läuft langsam ab.

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