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Debatte um Grundgesetz-Änderung : Warum Rasse egal sein darf

© imago images/Arnulf Hettrich Der Begriff "Rasse" steht in der Verfassung. Man könnte ihn streichen und durch ein Adjektiv ersetzen. Aber was...

Jost Müller-Neuhof

Überwachung von Aktivisten : Wenn Polizisten plötzlich zu viel wissen

© dpa/Boris Roessler Der Fall einer Umweltschützerin, die ohne Anlass bei einer Bahnfahrt aufgegriffen wird, zeigt, dass Behörden manchmal etwas...

28.01.2024 20

Jost Müller-Neuhof

Die Waffen der wehrhaften Demokratie : Wer auf die AfD zielt, braucht eine ruhige Hand

© AFP/MICHELE TANTUSSI Das Karlsruher Urteil zur NPD-Nachfolgepartei zeigt deutlich, dass öffentliche Empörung über Rechtsextremismus kein...

24.01.2024 20

Jost Müller-Neuhof

Bäume, Kreuze und staatliche Neutralität : Was alles irgendwie zu Deutschland gehört

© Gestaltung: Tagesspiegel/ Seuffert; Foto: freepik Der Streit um Markus Söders Kreuz-Erlass in Bayern oder den Chanukka-Leuchter an der Charité...

Jost Müller-Neuhof

Kandidat für das Bundesverfassungsgericht : Ein Politiker ist der falsche Richter für das Rechte

© dpa/Uli Deck Der CDU-Politiker Stephan Harbarth soll nach Karlsruhe. Darüber ist man sich im Parlament einig. Eine richtige Wahl - zum falschen...

Jost Müller-Neuhof

Eine erfreuliche, erwartete Klarstellung : Die EU-Justizmühle zermahlt die Vorratsdatenspeicherung zu Staub

© dpa / Christian Charisius Der Europäische Gerichtshof folgt seiner Linie und kippt die deutschen Vorschriften. Zur Kriminalitätsbekämpfung...

Jost Müller-Neuhof

Was hilft gegen Hetze in sozialen Medien? : Einfach abstellen geht nicht – es braucht eine neue Moral

Was in Netzwerken wie Telegram geschieht, ist furchterregend. Rechtsstaatliche Maßnahmen aber werden sich schnell erschöpfen. Ein Kommentar. ...

Jost Müller-Neuhof

Berliner Kopftuchverbot verfassungswidrig : Der Staat hat neutral zu sein – Menschen müssen es nicht

Berlin muss muslimische Frauen künftig ohne Rücksicht auf ihr Äußeres in den Schuldienst lassen. Das Grundgesetz erweist sich als klüger und...

Jost Müller-Neuhof