menu_open
Columnists Actual . Favourites . Archive
We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Integrationsprobleme , Wirtschaftsschwäche : Parteien gehen planlos in den Wahlkampf

23 8
13.07.2024

Ein bisschen neidisch schauen Politikfans nach Großbritannien – und staunen über das rasante Tempo des dortigen Regierungswechsels: Wahl am Donnerstag. Am Freitag Regierungschef und Minister ernannt. Am Samstag fliegt der frischgebackene Außenminister zum Arbeitsbesuch nach Deutschland. Am Montag gibt die neue Finanzministerin das Motto „Wir haben keine Zeit zu verlieren“ aus und startet schwungvoll ihr Programm zur Wirtschaftsbelebung.

Von so einem Blitzstart kann das gemächliche Österreich nur träumen. Zu dem Zeitpunkt, vier Tage nach der Nationalratswahl am 3. Oktober, werden sich die Parteien nicht einmal zur ersten Runde unverbindlicher Sondierungsgespräche getroffen haben, geschweige denn zu ernsthaften Regierungsverhandlungen. Stattdessen werden letzte Wahlkampfbosheiten ausgetauscht und Bestemmhaltungen formuliert werden. Es regiert die Langsamkeit: Im Schnitt dauerten Koalitionsgespräche seit der Jahrtausendwende zähe drei Monate – auch diesmal rechnen selbst die größten Optimisten nicht vor Jänner mit einer neuen Regierung.

Klar: Das britische Mehrheitswahlrecht schafft andere Spielregeln. Dennoch könnten sich die heimischen Kanzlerkandidaten und Möchtegernminister etwas aus London abschauen: Eine klare Vorstellung, welche Pläne nach der........

© profil


Get it on Google Play