Staatsschutz ermittelt zu antisemitischen Plakaten
21. Mai 2026 – 5. Siwan 5786
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Staatsschutz ermittelt zu antisemitischen Plakaten
Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen einer Aufforderung zu Straftaten nach Paragraf 111 Strafgesetzbuch eingeleitet worden, sagt die Polizei
21.05.2026 11:58 Uhr
Der Staatsschutz ermittelt wegen einer mittleren zweistelligen Zahl antisemitischer Plakate in Kiel. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen einer Aufforderung zu Straftaten nach Paragraf 111 Strafgesetzbuch eingeleitet worden, sagte eine Polizeisprecherin. Die erste Anzeige ging demnach am 8. Mai ein, neun weitere folgten. Die Polizei führt deshalb ein Sammelverfahren.
Nach Angaben des Vereins Zebra (Zentrum für Betroffene rechter Angriffe) richtet sich ein Gewaltaufruf gegen einen Kollegen des Vereins. »Namen und Gesichter von ihm sowie einer Reihe von Menschen, die sich aktiv gegen Antisemitismus und Israelfeindschaft stellen, wurden gemeinsam mit einer vermeintlichen Wohnadresse auf vielen Plakaten in der Stadt Kiel veröffentlicht.«
Dem Verein zufolge wurden die Betroffenen als »zionistische Faschistinnen« und »Täterinnen« bezeichnet, zudem werde zu Gewalt gegen sie aufgerufen. »Allen Angegriffenen gilt unsere Solidarität«, erklärte Zebra.
Man müsse feststellen, »dass die gesellschaftlich zu beobachtende Verrohung der Sprache und der Mittel der politischen Auseinandersetzung auch innerhalb jener Gruppen um sich greift, denen als potenziell Betroffenen rechter Angriffe unsere Angebote grundsätzlich........
