Die unsichtbaren 500 Milliarden
Anfang der Woche veröffentlichten das Ifo-Institut und das Institut der Deutschen Wirtschaft Studien mit Affront-Potenzial: das 500-Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität – womöglich nicht mehr als ein Etikettenschwindel. Statt für zusätzliche Investitionen wie ursprünglich vorgesehen würden die Schulden vor allem zum Stopfen von Haushaltslöchern genutzt, schrieben die Ökonomen.
Eine mediale Bombe, und sie detonierte genau dort, wo das Vertrauen ohnehin brüchig ist.
Das Finanzministerium widersprach umgehend. Seitdem wird gerechnet, neu gerechnet, gegengerechnet. Es geht um richtige und falsche Vergleichsgrößen, um Berechnungszeiträume, um die Frage, was üblich ist im Haushaltsgebaren – und um das schwer fassbare Konzept der „Zusätzlichkeit“. Ein Streit, der sich zunehmend in Fachfragen verliert. Für Außenstehende bleibt am Ende vor allem eines: Unübersichtlichkeit.
Das Finanzministerium widersprach umgehend. Seitdem wird gerechnet, neu gerechnet, gegengerechnet. Es geht um richtige und falsche Vergleichsgrößen, um Berechnungszeiträume, um die Frage, was üblich ist im Haushaltsgebaren – und um das schwer fassbare Konzept der „Zusätzlichkeit“. Ein Streit, der sich zunehmend in Fachfragen verliert. Für Außenstehende bleibt am Ende vor allem eines: Unübersichtlichkeit.
Doch die eigentliche Frage liegt tiefer. Warum verfängt diese Kritik so stark? Warum trifft sie einen Nerv?
Weil viele im Land bislang so gut wie nichts gespürt haben vom versprochenen Zeitalter der Investitionen. Von der großen Erneuerung, die Deutschland aus seiner Krisenstimmung führen soll. Die Bilder fehlen. Die sichtbaren Zeichen. Der symbolische Spatenstich.
