In Thüringen haben sich CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD auf die Präambel für einen möglichen Koalitionsvertrag geeinigt. Das teilten die Parteien am Montagnachmittag in Erfurt mit. In den kommenden Tagen sollen gemeinsame Koalitionsverhandlungen starten.

In den vergangenen Tagen war eine Einigung in Erfurt zunächst unwahrscheinlicher geworden. Für Spannungen sorgten vor allem Aussagen von Sahra Wagenknecht. Die BSW-Bundesvorsitzende forderte unter anderem, dass eine Absage an die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland in einer Präambel festgehalten wird. Auch sollte dort zu mehr diplomatischen Bemühungen im Ukraine-Krieg aufgerufen werden.

Weil dem BSW die bei den Sondierungen erzielten Ergebnisse zum Friedensthema nicht ausreichten, gerieten die Gespräche ins Stocken. Mögliche Koalitionsverhandlungen rückten zunächst in die Ferne. Nicht nur Wagenknecht äußerte Bedenken: Im Gespräch mit der Berliner Zeitung sprach sich der BSW-Europaabgeordnete Friedrich Pürner gar für einen Abbruch der Verhandlungen aus.

Mut zur Verantwortung.
Thüringen nach vorne........

© Berliner Zeitung