Im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) regt sich Widerstand gegen eine Regierungsbeteiligung in Thüringen. „Nach den Ergebnissen im Sondierungspapier ist klar, dass es mit den Sondierungspartnern CDU und SPD nur ein ‚Weiter-so‘ geben wird“, sagt der BSW-Europaparlamentarier Friedrich Pürner der Berliner Zeitung. „Wir als neue politische Kraft haben es versäumt, unsere Akzente in diesem Papier zu setzen.“

In Thüringen hatten die drei Verhandlungspartner vor gut einer Woche ein gemeinsames Sondierungspapier vorgestellt. Es umreißt erste politische Leitlinien einer möglichen Landesregierung. Derzeit diskutieren CDU, BSW und SPD über eine Präambel für den Koalitionsvertrag. Dabei geht es auch um außen- und sicherheitspolitische Fragen.

Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht hatte zuletzt abermals eine Absage an die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland als Voraussetzung für eine „Brombeerkoalition“ genannt. Auch forderte sie von den thüringischen Christdemokraten eine Distanzierung von CDU-Chef Friedrich Merz, weil dieser sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine starkmacht. Dass sich die CDU darauf einlässt, gilt als unwahrscheinlich.

Wagenknechts Wende: BSW gibt in Thüringen bei Sondierungen alle Positionen auf

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