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Orbáns Friedensmission: Mit allen reden!

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21.07.2024

Alleingänge von einzelnen Mitgliedsstaaten schwächen die EU. Diese Kritik muss sich Viktor Orbán, der Präsident Ungarns, gefallen lassen, was seine jüngste Friedensmission betrifft. Orbán gilt in Brüssel als das rechtsnationale Enfant terrible und ist nun für sechs Monate EU-Ratspräsident. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Orbán nach seiner Friedensmission auf eigene Faust mit einem Boykott belegt: kein Antrittsbesuch in Budapest, keine informellen Treffen ungarischer Minister mit EU-Kommissaren. Für die einen Führungsstärke. Für die anderen ein tiefer Eingriff in den Föderalismus der EU.

In Peking fokussiert man hingegen in eine andere Richtung: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßt Orbáns Friedensmission. Dabei hatte Orbán in der EU lange die größte politische Distanz zu Kiew. Zwölf Jahre hat er das Nachbarland nicht besucht. Noch 2022 sagte er nach seinem Wahlsieg: „Wir hatten nie viele Gegner.“ Doch nun seien es „die Brüsseler Bürokraten, die........

© Berliner Zeitung


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