„Uns wurde viel zu lange versprochen, dass wir alles haben können, ohne etwas verändern zu müssen“
Herr Nelles, seit Monaten warten die Menschen auf wegweisende Reformen. Stattdessen vernehmen sie ein fast schon babylonisches Debattengewirr, bei dem viele nicht mehr durchblicken. Wie sind wir da hineingeraten?
DAVID NELLES: Ausgangspunkt ist, dass wir zahlreiche reale Probleme haben. Doch statt nach Lösungen zu suchen, trägt die Politik häufig nur noch mehr Probleme vor. Das sehen wir etwa im Bereich Energiewende. Ständig hört man, wie falsch es ist, aus der Atomkraft und dem Kohlestrom gleichzeitig auszusteigen. Beim Thema Bürgergeld beschweren sich Regierungsvertreter, dass Osteuropäer die Systeme ausnutzen würden. Aber die Probleme kennen die Menschen längst. Was fehlt, sind Antworten und so stehen wir am Ende wir hilflos da und alle regen sich auf.
Tatsächlich ist eines der größten Probleme der Parteien, dass die Menschen das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik verlieren. Was müsste geschehen, um das zu ändern?
NELLES: Warum testen wir nicht in Deutschland Volksentscheide nach Schweizer Vorbild? Dann hätten wir nicht mehr gefühlt 1000 Talkshows zu einem Thema, bei dem sich doch nichts ändert. Stattdessen hätten wir gezielte und detailreichere Diskussionen über einzelne Maßnahmen – und am Ende gibt es eine konkrete Entscheidung durch die Mehrheit der Bevölkerung.
„Volksentscheide sind immer ein Risiko“
Hätten Sie keine Bedenken, dass Volksentscheide eine kurzfristige Kosten-Nutzen-Rechnung vornehmen?
NELLES: Volksentscheide sind immer ein Risiko. Doch für mich ist die zentrale Frage: Wie gewinnt man Vertrauen........
