Gehen 16 Jahre Orban zu Ende? Schicksalswahl für Ungarn und Europa
Viktor Orban hat nichts unversucht gelassen. In den vergangenen 16 Jahren hat er das politische System in Ungarn auf sich zugeschnitten. Er veränderte das Wahlsystem und die Wahlkreise zugunsten seiner Fidesz-Partei und verschaffte sich die Kontrolle über die Medienlandschaft. Die Organisation Reporter ohne Grenzen schätzt, dass 80 Prozent der Medien von Oligarchen kontrolliert werden, die Orban nahe stehen. Sogar US-Vizepräsident JD Vance kam als Wahlkampfhelfer. Und US-Präsident Donald Trump forderte: „Geht raus und wählt Orban“. Ob es hilft?
Am Sonntag heißt es: Weiter mit Orban oder Neuanfang mit Peter Magyar. Für Ungarn ist es nicht nur eine Parlamentswahl. Es ist ein Referendum über den Langzeit-Ministerpräsidenten, eine Schicksalswahl – und die ist es auch für Europa.
Wahl in Ungarn: Orbans Kurs wurde zunehmend zur Bedrohung für die EU selbst
Sollte Magyars Tisza-Partei gewinnen, wird das Aufatmen in Brüssel nicht zu überhören sein. Kaum jemand wird dem Blockierer und Gehilfen von Putin und Trump nachtrauern. Orbans autoritärer, zunehmend rechtspopulistischer Kurs wurde zu einer Bedrohung für die EU selbst.
Doch auch wenn Magyar gewinnt, er kann nicht einfach einen Schalter umlegen. 16 Jahre Orban haben Ungarn tiefgreifend verändert und laut Transparency International zum korruptesten EU-Land gemacht. Aber Europa hätte mit seinem Sieg eine Sorge weniger.
Der Rechtspopulismus jedoch hat seinen Siegeszug vermutlich noch nicht beendet. Der slowakische Regierungschef Fico setzt Orbans Politik in der EU fort, in Frankreich warten die Rechtspopulisten von Le Pen. Mit einem Erfolg Magyars könnte die EU Zeit gewinnen, die genutzt werden muss.
