Eine Partei ohne Plan – aber dafür mit viel Schaum vor dem Mund
Wie sehr die AfD orientierungslos durch den politischen Kosmos schwirrt, zeigt sich ganz oben: am Kopf. Bei der Führung. Parteichefin Alice Weidel sucht die Nähe zum Trump-Lager. Co-Chef Tino Chrupalla bedient die Ostflanke, fordert Nähe zu Russland. Und die Amerika-Fraktion der AfD ist gerade darin zerrissen, wie sehr sie den Kurs des US-Präsidenten im Iran-Krieg noch mittragen können.
Eine Außenpolitik aus einem Guss und mit klarer Haltung ist nicht zu erkennen. Anbiedern an einen Autokraten in Moskau, der Kriegsverbrechen in der Ukraine promotet – das ist keine Agenda. Oder wenn, dann ist es eine ziemlich fatale Stoßrichtung.
Vetternwirtschaft? Die Anti-Establishment-Agenda der AfD hat Risse bekommen
Das setzt sich in der Innenpolitik fort. Die Einführung der Wehrpflicht hat für die Bundestagsfraktion Priorität. Doch vor allem Politiker der ostdeutschen Landesverbände schießen dagegen. Die AfD gibt sich als Partei der Freiheit, vor allem für die Wirtschaft. Zugleich agitieren prominente Stimmen gegen die Globalisierung.
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Die AfD will Arbeiterpartei sein, und neoliberal zugleich. Was aber ist eigentlich ihre DNA? Vor allem das Ressentiment. Gegen Fremde, gegen „die da oben“, gegen „die Medien“.
Doch die Anti-Establishment-Agenda der AfD hat Risse bekommen. Mehrere Fälle von mutmaßlicher Vetternwirtschaft wurden bekannt. Die AfD teilt immer wieder gegen die vermeintlichen „Eliten“ aus. Und hält den eigenen Stall nicht sauber. Wenn sich die AfD zu ihrer Klausurtagung in Cottbus an diesem Wochenende trifft, könnte sie genau diese Konflikte angehen. Doch, so heißt es, werden die heiklen Themen ausgespart. Das schafft kein Vertrauen.
