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Junge Welt |
Olaf Scholz und Helmut Kohl haben es vorgemacht: Gedächtnisschwund ist in der Bundesrepublik eine politische Kernkompetenz, mit der Tauglichkeit für...
Weiß Beijing damit jetzt über die geheimsten KI-Vorhaben der Trump-Regierung Bescheid? Diese hochpeinliche Frage – und etwaige Folgen – treffen...
Es wird mal wieder über Klimaschutz verhandelt. Ein bisschen. Doch die Erwartungen an die diesjährige Konferenz sind gering, obwohl jeder weitere...
Nach mehr als 70 Jahren könnte es die herrschende Klasse der Bundesrepublik Deutschland schaffen, im formell höchsten Amt im Staat mal keinen Mann...
Der Auftrag zur Regierungsbildung an Gadi Eisenkot kommt nicht überraschend. Schließlich könnte er mit Hilfe der beiden arabischen Wahllisten eine...
Bräche eine französische Regierung mit NATO-Aufrüstung, Austerität und deutscher EU-Ordnung, wären Linke in anderen Ländern mit Forderungen nach...
Im australischen Brisbane wurde ein italienischer Koch entlassen. Er hatte sich geweigert, eine Pizza Hawaii zuzubereiten. Der Pizzaboden als...
Je lahmer die Ente, desto kühner die Träume. Trumps Kalkulationen eines baldigen Endes des Krieges in der Ukraine sind eine Rechnung ohne gleich...
Wenn sie jetzt einknicken, dann war es das. Leider ist das nicht ausgeschlossen. Um den Frontalangriff der Monopolkapitalisten abzuwehren, müsste die...
Das BSW in Sachsen nominiert den selbsternannten Islamexperten Constantin Schreiber für die Bundesversammlung. Zum Glück wird da nur über das...
40. WSI-Verteilungsbericht: Die Lohnspreizung sinkt seit 2015, doch die Einkommensungleichheit steigt. Die Armut wächst und wächst, während die...
Mit dem PNOG drohen Leistungskürzungen, Versorgungslücken und neue Belastungen für Millionen Angehörige. Was als Reform verkauft wird, könnte die...
Die Ukrainer in Deutschland scheinen völlig immun gegen die »Zeitenwende«-Propaganda zu sein. Muss der »Unity Hub« auf Freiwilligenmeldungen aus...
Zur Einstimmung auf die dritte Verhandlungsrunde drohte der »Arbeitgeberverband« mit der Vernichtung von »weiteren 300.000 Arbeitsplätzen in...
Die US-Republikaner unterliegen bei den Midterms in beiden Kammern, Repräsentantenhaus und Senat. Trump sieht die Schuld nicht bei sich. Mit ihm auf...
Bei der Universität Leipzig ist nach einem Hackerangriff die gesamte digitale Infrastruktur offline. Das könne der Rektorin zufolge über Wochen so...
Arztpraxen in Not, Pflegekräfte am Limit, Krankenhäuser in Insolvenz. Doch für die Kriegsvorbereitung sollen plötzlich Ressourcen da sein. Die...
China hat nichts dagegen, wenn USA und EU gegen Russland in der Ukraine Zeit und Ressourcen vergeuden, die ihnen in künftigen Auseinandersetzungen...
Die Kreuzfahrt bis ans Lebensende ist zu Ende. Die »MV Odyssey«, ein luxuriöses Altenheim auf den Weltgewässern, liegt vor Kambodscha. Schuld sind...
Nach den Midterm-Wahlen am Dienstag droht ein neuer US-Krieg gegen den Iran. Derweil arbeiten andere Mächte unter Vermittlung Chinas auf ein Ende des...
Die New York Times nannte die 20 größten Spender vor den Kongresszwischenwahlen: 20 Menschen oder 0,00001 Prozent der US-Erwachsenen haben zwei...
Wie sich der FC Bayern München seit Jahrzehnten die Meisterschaft kauft, kauft sich Musk seinen Präsidenten. Zur US-Zwischenwahl spendete der...
Der Streit um Polens Verfassungsgericht geht in die nächste Runde. Der Versuch der feindlichen Übernahme einer der höchsten Institutionen des...
Der Kapitalverband Gesamtmetall will mit seiner Nullnummerprovokation den Generalangriff der Monopolisten vorantreiben. Womöglich hat er sich...
Ein Spritpreisdeckel könnte kommen. Ach so, der soll bloß freiwillig sein? Wird schon funktionieren. So, wie Hunde ein Sättigungsgefühl haben,...
Schon der Begriff »Gastarbeiter« machte deutlich, dass die Angeworbenen nach dem Willen von Kapital und Politik nur auf Zeit kommen und sich für...
Die AfD-Fraktion im Magdeburger Stadtrat will den jährlichen Zuschuss für das Theater der Landeshauptstadt deutlich senken. Was natürlich nichts...
Wenn sogenannte Mittelmächte einen Platz am Tisch der Großmächte ergattern wollen, müssen sie sich zusammentun. Das ist das Programm, dem...
Erstmals seit 1996 hat Deutschland sich bei der Verurteilung der US-Blockade gegen Kuba vor den Vereinten Nationen der Stimme enthalten – wohl aus...
Zum Start der Qunet-Initiative trafen in Berlin Vertreter des Bunds und einiger Länder zusammen. Quantentechnik verbindet. Dabei funktioniert die...
Der Abschlussbericht der DGB-Rentenkommission macht viele altbekannte Vorschläge. Neu ist die »Betriebsrente für alle«: ein Zuschuss von zwei...
All das Fauchen und Keifen hat am Ende nicht viel genützt: Der rechte bis faschistische Block um Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat die...
Vertreter der Raam-Partei seien im Süden mit Bargeld ertappt worden, erklärte Netanjahu am Dienstag. Für ihn ist die Untersuchung schon...
Frontex soll zur »zentralen EU-Abschiebeagentur« umgebaut werden und erhält dafür neue Mittel und Befugnisse. Künftig sollen etwa Geflüchtete...
Wer Hilfe sucht, soll künftig zuerst durch die Telefon- und Triageinstanzen des Systems. Die eigentlichen Ursachen überfüllter Notaufnahmen geraten...
Der Krieg ist für ukrainische Bankiers kein Unglück, sondern ein Mittel der Bereicherung. Solange mit ihm jeder Mehrbedarf begründet werden kann,...
Merz und Steinmeier reisen nach Ostasien. Denn Berlin will, zumindest vorläufig, beides – profitable Wirtschaftsbeziehungen zu China und enge...
Die Studierendenliste hat die Wahlen in Serbien deutlich vor der Fortschrittspartei Vučićs gewonnen. Doch von der neuen »Expertenregierung« ist...
Zwischen China und der Türkei herrscht Krieg – zum Glück nur auf der Social-Media-Plattform X. Die Waffen sind humoristische und...
Dobrindt will Artikel 15 des Grundgesetzes nicht abschaffen, sondern praktisch unbrauchbar machen. Sein Investitionsschutzgesetz wäre vor allem...
Ein tödlicher Angriff auf einen Armeeposten liefert Israel den Vorwand für eine beispiellose Militäroperation in der Westbank. Während in Hebron...
Das Finanzministerium will die Tabaksteuer zum 1. Januar 2027 erhöhen und scheitert dabei an sich selbst. Während für flüssige Nikotinprodukte die...
Markus Söder erwägt, vermöge einer »Extremismusklausel« solche Länder vom Finanzausgleich abzuschneiden, »die extremistisch regiert werden«....
Das Außenministertreffen zwischen europäischen und westasiatischen Staaten in Istanbul soll ausloten, wieweit eine alternative Struktur ohne zu enge...
Die Bundestagsfraktion der AfD soll in einer parlamentarischen Anfrage Auskunft über Maßnahmen erbeten haben, die für den Fall einer Alieninvasion...
Merz verhandelte am Donnerstag beim »Westbalkangipfel« de facto über das Angebot eines EU-Beitritts zweiter oder dritter Klasse. Geld und Macht zu...
Jetzt Gesetze zu verabschieden, die zwar keine Chance auf Verwirklichung haben, aber guten Willen demonstrieren sollen, ist ein soziotechnischer...
Wie am Mittwoch bekannt wurde, tritt die für 2027 geplante Erhöhung der Tabakbesteuerung aufgrund einer »Formulierungspanne im Gesetzestext« ab...
Während die Krankenhausversorgung im Alltag vielerorts kollabiert, werden Kliniken für den »Bündnis- und Verteidigungsfall« in Stellung gebracht....
Die russische Seite ließ vor dem Treffen mit Washingtons Gesandtem Steve Witkoff in St. Petersburg erklären, eine Einigung sei »theoretisch...
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