Während die Massenproteste im ganzen Land blutig niedergeschlagen wurden, schaltete das iranische Regime das Internet ab. Als sich Ugandas diktatorischer Langzeitpräsident Yoweri Museveni nach fast 40 Jahren an der Macht zum siebenten Mal wählen ließ, wurde zuvor das Internet gesperrt. Immer, wenn es in der indisch-pakistanischen Grenzregion Kaschmir heiß hergeht, bedeutet das einen Online-Blackout für die lokale Bevölkerung, der manchmal sogar mehrere Monate dauert.

Das Internet zu blockieren und damit die Bevölkerung vom digitalen Informationsfluss abzuschneiden, ist eine beliebte Zensurmethode von Machthabern. Eigentlich beruhigend, dass in Österreich ein solches Szenario in der Gesetzgebung nicht vorgesehen sein dürfte, wie ein Rundruf der WZ nahelegt. Kanzleramt, Verteidigungsministerium, Innenministerium, Medienministerium sowie die Präsidentschaftskanzlei (der Bundespräsident ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres) versichern jedenfalls glaubhaft, jeweils keine entsprechende Befugnis zu haben und kein Gesetz zu kennen, das als Grundlage dafür dienen würde.

Dazu käme die Schwierigkeit, dass aus technischer Sicht „das Internet“ in Wahrheit aus unzähligen kleinen Netzwerken besteht, die wie Mosaiksteinchen gemeinsam ein großes Ganzes bilden. Und dass die verschiedenen Provider in Österreich allesamt nicht in staatlicher Hand sind. Sie müssten erst einmal gezwungen werden, ihre unzähligen Funkmaste und Kabelverbindungen stillzulegen. Und das wäre in einem Rechtsstaat wie Österreich gar nicht so einfach.

Das heißt aber nicht, dass das Internet in Österreich nicht in Gefahr........

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