Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Zivilschutz in Deutschland massiv ausbauen und dafür in den kommenden drei Jahren zehn Milliarden Euro in die Hand nehmen. Um künftig gegen Kriege, Krisen oder Anschläge besser gewappnet zu sein, sind massive Investitionen in Personal, Technik und Gebäude geplant - etwa beim Technischen Hilfswerk (THW). Angeschafft werden sollen zudem 1000 Zivilschutz-Spezialfahrzeuge sowie 110.000 stapelbare Feldbetten. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, sagte der CSU-Politiker der Bild. Militärische und zivile Verteidigung würden stärker vernetzt, um Sicherheit und Resilienz zu erhöhen. Über ein entsprechendes Eckpunkte-Papier will das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beraten. Dass die Zusatzausgaben trotz der klammen Bundes-Kassen möglich sind, liegt daran, dass für den Zivilschutz wie für die Verteidigung eine Ausnahme von der Schuldenbremse möglich ist. Wie die massive Erhöhung des Wehr-Etats hat auch der Zivilschutz-Plan einen ernsten Hintergrund. Laut dem Innenministerium hat der Dobrindt-Vorstoß unter anderem damit zu tun, dass gerade „hybride Bedrohungen auch aus Russland wachsen“.

Experte vermisst großen Wurf

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