|
Stefan LangeHuffPost |
Auf dem CDU-Parteitag wird der Vorsitzende Friedrich Merz mit einem guten Ergebnis im Amt bestätigt. Doch Kanzlerkandidat ist er damit noch lange...
Auf dem FDP-Parteitag hält Lindner eine kraftvolle Rede. Trotz tief gefallener Umfragewerte macht er seiner Partei Mut. Für ihn kommt es jetzt...
Der Ärzte- und Pflegekräftemangel droht sich in den nächsten Jahren zu verschärfen. Doch die vorhandenen Ressourcen werden weiter verschwendet. Es...
Ohne neue Waffen, ohne frische Munition und weiteres Gerät kann die Ukraine nicht durchhalten. Das muss auch die Bundesregierung beherzigen. Vor...
Verkehrsminister Volker Wissing reagiert mit drastischen Ansagen auf sein eigenes Versagen. Die Regierung insgesamt muss sich beim Klimaschutz...
Kanzler Scholz reist Ende der Woche nach China. Er ist nach Jahrzehnten der erste deutsche Regierungschef, der um den Respekt des Landes werben...
Der Anschlag in Moskau sorgt erneut für eine lebhafte Sicherheitsdebatte in Deutschland. Dabei ist die Lage schon seit Jahren gefährlich. Der...
Die CDU will das Bürgergeld abschaffen, an dessen Zustandekommen sie einst beteiligt war. Aber so richtig zündet ihr Vorschlag einer „Neuen...
Das Gesetz steckt im Bundesrat fest, wo die Union nicht zustimmen will. Das ist ihr gutes Recht und die Auswirkungen sind nicht annähernd so...
Der Jahreswirtschaftsbericht fällt ungewöhnlich schlecht aus. Um den Trend umzukehren, muss eine außergewöhnliche Maßnahme her. Ein Kommentar. ...
Landwirtschaftsminister Özdemir will einen „Tierwohl-Cent“ einführen. Das Projekt ist undurchdacht und wäre eine Steuererhöhung, die mit der...
Olaf Scholz ist in die Vereinigten Staaten gereist. Die transatlantischen Beziehungen stehen an einem Kipppunkt. Das Treffen mit Joe Biden ist deshalb...
Nachdem die Ampel-Koalition in den letzten zwei Jahren vor allem den Eindruck erweckte, sich im Dauerstreit zu befinden, könnte jetzt der Kipppunkt...
Alle Initiativen, Regierungen und Landwirtschaft an einen Tisch zu bringen, blieben ohne Erfolg. Deshalb ist der Zorn so groß und der Bauern-Protest...
Der Parteivorsitzende Friedrich Merz will die AfD politisch stellen. Sein Engagement kommt ernsthaft und glaubhaft rüber. Aber womöglich hapert es...
Immer wieder werden Feuerwehrleute, Polizisten und andere Helferinnen und Helfer bei ihrer Arbeit angegriffen. Die Politik muss ihren Kurs...
Berlin/Offenburg - Nach dem Tod des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Gedenken an den am Dienstag...
An den deutschen Hochschulen gibt es viele antisemitische Vorfälle. Wenn die Leitungen der Häuser es nicht in den Griff bekommen, muss nachgeholfen...
Seit Jahren sprechen die Behörden in Deutschland von einer "abstrakten Terrorgefahr". Dabei ist die Bedrohung durchaus real, wie sich gerade erst...
Die Linkspartei will Vermögende stärker besteuern. Die SPD will das auch. Sie setzen auf eine Neiddebatte. Dabei gibt es den bösen Reichen ebenso...
Die CDU hat nach 22 Monaten die Arbeit an ihrem neuen Grundsatzprogramm beendet. Im Text findet sich viel Altbekanntes. Neu ist die Grenzziehung zu...
Die Ampel-Koalition kann sich im Haushaltsstreit nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Dabei ist die Lage ernst. Abgesagte Reisen, falsche...
Die Weltklimakonferenz COP28 in Dubai findet aus Umweltsicht unter absurden Umständen statt. Wichtig sind Veranstaltungen dieser Art trotzdem. ...
Ministerpräsident Söder fordert eine Neuwahl. SPD, Grüne und FDP werden dem nicht nachkommen. Sie können es nicht, es gibt aber auch keinen Grund...
Berlin/München - Vor dem Hintergrund der Haushaltskrise hat CSU-Chef Markus Söder am Montag in Berlin Neuwahlen gefordert und gleichzeitig eine...
Karlsruhe hat gesprochen: Der Nachtragshaushalt 2021 ist nichtig. Die Auswirkungen auf die Staatsfinanzen sind gravierend, aber beherrschbar. Die...
In dieser Woche wird der Haushalt 2024 final festgezurrt. Der Riemen müsste deutlich enger geschnallt werden. Doch der Ampel mangelt es an Einsicht. ...
Die einstige Öko-Partei wollte mal ganz nach oben und stellte gar eine eigene Kanzlerkandidatin auf. Von diesen Ansprüchen muss sich die Partei...
Bund und Länder wollten in der Asylpolitik den Durchbruch schaffen und für klare Verhältnisse sorgen. Das ist misslungen. Es war der bayerische...
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz ist Friedrich Merz zwar nicht dabei, über den „Deutschlandpakt“aber indirekt beteiligt. Die Gemengelage...
Die Angriffe gegen die kritische Infrastruktur nehmen zu. Für eine effizientere Abwehr braucht es womöglich weniger Datenschutz. Wahrnehmung und...
Olaf Scholz besucht Nigeria und Ghana. Er legt einen ähnlichen Eifer an den Tag wie seine Vorgängerin Angela Merkel. Die Bedingungen allerdings sind...
Christian Lindner kann sich über höhere Staatseinnahmen freuen. Doch die Lage ist äußerst kompliziert. Das erschwert die Antwort auf die Frage:...
Olaf Scholz reist am Dienstag nach Israel. Dort wird er viele Antworten parat haben müssen. Was von ihm erwartet wird, ist jedoch schwierig und...
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat Vorschläge gemacht, wie der Flüchtlingszuzug begrenzt werden kann, ohne dass die Menschlichkeit auf der...
Über kein anderes Thema wird derzeit so heftig gestritten wie über die Asylpolitik. Vieles in der Debatte vermengt sich, das verstellt den Blick auf...
Die AfD hat mit den Landtagswahlen in Hessen und Bayern gezeigt, dass sie auch im Westen viele Wählerstimmen holen kann. Es wird Zeit, dass die...