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Entscheidung am Bosporus

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07.05.2019

Der Moment der Anullierung des Wahlergebnisses der Kommunalwahl in Istanbul markiert nichts weniger als das Ende der Demokratie in der Türkei. Es stellt sich seit geraumer Zeit schon die Frage: Wie weit hat sich der türkische Staat bereits vom Geist der türkischen Staatsverfassung entfernt? Artikel 1 der türkischen Staatsverfassung lautet: "Der Staat Türkei ist eine Republik." Artikel 2 liest sich ganz wunderbar:

"Die Republik Türkei ist ein im Geiste des Friedens der Gemeinschaft, der nationalen Solidarität und der Gerechtigkeit die Menschenrechte achtender, dem Nationalismus Atatürks verbundener [...] demokratischer, laizistischer und sozialer........

© Wiener Zeitung