Was, wenn Trump den Stecker zieht? |
Keine Kartenzahlung, kein Online-Shopping, keine Bargeldbehebung – dem brasilianischen Höchstrichter Alexandre de Moraes wurden seine Kreditkarten gesperrt. Nicht, weil ihm das Geld ausging, sondern weil US-Präsident Donald Trump das veranlasst hat. Der Grund? Moraes ist ermittelnder Richter im Verfahren gegen Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro und dieser wiederum gehört zu den Freunden Trumps. Immer wieder meldete sich der US-Präsident zu Wort und mahnte, dass es Konsequenzen gäbe, würde das Verfahren gegen Bolsonaro nicht eingestellt. Es folgten 50 Prozent Zölle, Visa-Widerrufungen und als nichts mehr half, wurde der brasilianische Höchstrichter Ende Juli 2025 als korrupt eingestuft und auf die Liste der „besonders bezeichneten Staatsangehörigen und blockierten Personen (SDN)“ des Office of Foreign Assets Control (OFAC) gesetzt, der Behörde des US-Finanzministeriums, die für Handels- und Wirtschaftssanktionen zuständig ist.
Derartige Listen dienen dazu, Personen zu erfassen und zu sanktionieren, die nach Auffassung der US-Behörden oder Regierung aufgrund ihrer Handlungen als besonders korrupt gelten, terroristische Aktivitäten finanzieren, sonst in irgendeiner Form US-Interessen entgegenstehen oder aufgrund einer Executive Order des Präsidenten zum Ziel wurden. Dieser Vermerk hat weitreichende Folgen: Grundsätzlich haben US-Unternehmen jegliche Zusammenarbeit einzustellen und dürfen keine Waren, Dienstleistungen oder Technologie mehr bereitstellen. Das betrifft also auch den Netflix-Account, das E-Mail-Postfach und theoretisch auch Updates am Smartphone.
Die theoretische Möglichkeit solcher Maßnahmen hat es schon lange gegeben, jetzt wird sie aber konkret genutzt und es sind nicht mehr geheimdienstliche Behörden, sondern das Büro des Präsidenten oder seine Minister:innen selbst, die darüber entscheiden.
Die bloße Verpflichtung für Unternehmen allein ist es........