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Wenn die ÖVP links blinkt

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18.06.2021

Geht es nach der Salzburger ÖVP, müssen Besitzer von Wohnungen, die aus irgendeinem Grund nicht vermietet sind, künftig eine Leerstandsabgabe entrichten, Tirol plant Ähnliches. Begründet wird dies damit, dass in Salzburg tausende, möglicherweise sogar zehntausende Wohnungen leerstehen, während die Mieten von Jahr zu Jahr kräftig ansteigen. Was die Wähler unrund macht und der Politik "Handlungsbedarf" (Zitat Landeshauptmann Wilfried Haslauer) signalisiert.

Bemerkenswert ist an dem Vorstoß zweierlei: Erstens, dass er ausgerechnet von der ÖVP kommt und nicht etwa von Grün oder Rot, wo man dergleichen ja eher erwarten würde; und zweitens, dass es ein entschlossener Schritt in die falsche Richtung ist, nämlich einer Aushöhlung des Grundrechtes auf Eigentum, das........

© Wiener Zeitung


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