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Grundrechte unter Temperatur-Vorbehalt?

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20.05.2021

Dem deutschen Ökonomen Karl-Friedrich Israel verdanken wir die Erkenntnis, dass "nichts so permanent ist wie ein temporärer Staatseingriff". In jeder Krise, sei es eine ökonomische Depression, ein Krieg, eine Naturkatastrophe oder eine Pandemie, besteht breiter Konsens darüber, dass nur der Staat das Problem lösen könne und daher mehr Geld, Kompetenzen und Vollmachten brauche - selbstverständlich nur ausnahmsweise und vor allem nur bis zum Ende der Krise.

In der Realität freilich behält der Staat nach dem Ende der Krise stets einen Teil dieser zusätzlichen Macht und der neuen Möglichkeiten, wodurch sein Einfluss, seine Kompetenzen und sein Anteil am ökonomischen Geschehen über die Jahrzehnte tendenziell zunehmen. Das gilt für die Wirtschaft, aber auch........

© Wiener Zeitung


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