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Wahlen sind kein Spaß

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09.07.2019

Seit Dienstag sammeln Kleinparteien Unterstützungserklärungen, damit sie bei der Nationalratswahl am 29. September antreten können. Die Messlatte ist nicht sehr hoch: Österreichweit sind 2600 Unterschriften erforderlich - die Anforderung differiert je nach Bundesland: In Wien braucht es 500 Unterstützungserklärungen, in Vorarlberg 100. Die Hürden sind aber nicht nur quantitativ sehr niedrig, sondern auch qualitativ. Man könnte auch als Partei der Plattfüße oder als Liste für die Abholzung der Wälder oder was auch immer antreten. Einziges Kriterium ist das Verbotsgesetz: Dagegen darf keine wahlwerbende Gruppe verstoßen.

Dass sogenannte Spaßparteien für........

© Wiener Zeitung