Machtwechsel in Ungarn: So schön kann Demokratie sein |
Die Demokratie ist eine anstrengende Regierungsform. Entscheidungsprozesse sind langwierig, Kompromisse bleiben oft hinter dem Notwendigen zurück. Und doch gibt es immer wieder Momente, in denen die Demokratie eine ganz besondere Schönheit und Würde hervorbringen kann. Zum Beispiel dann, wenn sie in der Lage ist, grundlegende Fehlentwicklungen mit Mehrheitsentscheidungen zu korrigieren.
Wahlsieger Peter Magyar: Jetzt muss er auch liefern
Solch einen Moment hat Europa in der vergangenen Nacht erlebt. Die Wähler in Ungarn haben den langjährigen Ministerpräsidenten Viktor Orban und seine Fidesz-Partei aus dem Amt gejagt, und zwar mit Pauken und Trompeten. Die Herrschaft des Möchtegern-Autokraten ist zu Ende, der konservative Pro-Europäer Peter Magyar und seine Partei Tisza errangen einen überwältigen Sieg und werden im Budapester Parlament künftig über eine Zwei-Drittel-Mehrheit verfügen.
Magyar hat jetzt alle Möglichkeiten, das heruntergewirtschaftete, von Korruption durchseuchte Land zu reformieren. Zugleich steht er in der Pflicht, eine konstruktive Rolle in der Europäischen Union einzunehmen und den lädierten Rechtsstaat zu reparieren.
Das Ergebnis hat Bedeutung weit über das Land mit seinen knapp zehn Millionen Einwohnern hinaus. Mit Orban verlieren der russische Gewaltherrscher Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump einen wichtigen Verbündeten in ihrem Feldzug gegen die liberale Demokratie und die Souveränität Europas. In Ungarn hat sich gezeigt, dass der Siegeszug der Rechtspopulisten nicht zwangsläufig ist und sich auch umkehren lässt. Das ist ein wichtiges Signal in alle anderen EU-Länder, inklusive Deutschland. Jetzt muss Magyar allerdings auch liefern. Und zwar schnell.