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Der Sinn von Demos

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29.08.2021

Warum auch in Zeiten des Internet, in denen sich jeder am Meinungsaustausch beteiligen kann, das Demonstrationsrecht weiterhin wichtig ist.

Von Peter Kurz

Ist das ein Grundrecht oder kann das weg? Auch die Gegner des in NRW geplanten Versammlungsgesetzes behaupten nicht, dass die Demonstrationsfreiheit abgeschafft werden soll. Aber angesichts der Pläne eines schwammigen Militanzverbots, einer erweiterten Haftung des Demo-Anmelders und polizeilicher Übersichts-Videoaufnahmen warnen sie: So........

© Westdeutsche Zeitung


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