Politik Backstage: Türkiser Populismus, rote Blockaden, pinker Frust |
Neue Folge „Politik Backstage - der Podcast“
Bauer rüttelte am Koalitions-Watschenbaum
Kampf um Remigration von 500.000 ÖVP-Überläufern zu Kickl
FPÖ will in Linz nächsten ÖVP-Landeshauptmann stürzen
Die Woche ließ sich im Regierungsviertel an wie viele davor. Mehr statt weniger offene Baustellen, Entscheidungsstaus und Junktims wie in Zeiten, als rot-schwarze Regierungen noch zu Recht als „Große Koalition“ firmierten.
„Besonders schwer ist es seit Wochen mit den Roten“, heißt es unisono aus dem Lager der Schwarz-Türkisen und Pinken. Zuletzt wurden offene Fragen immer wieder mit dem nach wie vor ausstehenden Ja der Koalitionspartner zu jenem Modell verknüpft, mit dem die SPÖ-Justizministerin die Weisungskette in heiklen Justizcausae via Bundesstaatsanwaltschaft politikferner knüpfen will.
Das alles ist getragen von zunehmend überforderten Akteuren. „Dass es den Gust Wöginger, der den Laden nicht nur im Parlament halbwegs zusammengehalten hat, seit Wochen nicht gibt, ist immer mehr spürbar“, resümiert dieser Tage eine teilnehmende Beobachterin. „Der hat aber mit seinem Prozess noch länger ganz andere Sorgen.“
Der ÖVP-Klubobmann steht nach einer – auch wegen verfrühten Triumphgeheuls von ÖVP-Chef Christian Stocker – gescheiterten Diversion seit Anfang Februar wegen Postenschachers erneut vor Gericht. Mit einem Urteil in erster Instanz ist nach mehreren Adaptierungen des Prozessfahrplans frühestens Anfang Mai zu rechnen.
Die wachsende interne Missstimmung entlud sich dieser Tage an einer Nebenfront. „Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“, ließ ÖVP-Integrationsministerin Claudia Bauer vor zehn Tagen das reichweitenstärkste Boulevardmedium, „Heute“, wissen: „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ Die Kanzleramtsministerin für Europa, Integration und Familie kündigte im Interview einen neuen Strafenkatalog für Integrationsverweigerer an. Wer einschlägige Kurse verweigert, schwänzt oder bei Tests schwindelt, müsse mit Strafen bis 5.000 Euro oder drei Wochen Haft rechnen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf liege seit Wochen am........