Korrespondentin Bundespolitik
Berlin. Zum ersten Mal seit dem Sieg der Taliban wurden Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Menschenrechtler sehen einen „Dammbruch“.
Kurz nach halb eins deutscher Zeit landet am Freitag auf dem Flughafen in Kabul eine Maschine von Qatar Airways. An Bord: 28 Männer mit afghanischer Staatsbürgerschaft, die hier schwere Verbrechen begangen hatten und nun das Land verlassen müssen.
Es ist ein besonderer Flug – die erste Abschiebeaktion mit Ziel Afghanistan, seit die islamistischen Taliban dort im August 2021 die Macht wieder übernommen haben. Für die Bundesregierung bedeutet der Flug die Umsetzung einer Ankündigung des Kanzlers aus dem Frühjahr. Nach dem Messerattentat in Mannheim, bei dem ein Polizist getötet worden war, hatte der Bundeskanzler im Bundestag gesagt, dass die Regierung Straftäter und Gefährder auch nach Afghanistan und Syrien abschieben will.
Den Flug vom Freitag sieht er deshalb als Signal an Straftäter: „Es ist ein klares Zeichen: Wer Straftaten begeht, kann nicht darauf rechnen, dass wir ihn nicht abgeschoben kriegen, sondern wir werden versuchen, das zu tun, wie man in diesem Fall sieht“, sagte Olaf Scholz bei einem Wahlkampftermin in der Nähe von Leipzig. Ein solches Vorhaben gelinge nur, wenn man es sorgfältig und sehr diskret macht.
Warum jetzt möglich war, was lange ausgeschlossen schien, wer das Land verlassen musste und welche Folgen die Aktion hat – wir beantworten die wichtigsten Fragen.
28 verurteilte Straftäter aus insgesamt elf Bundesländern waren an Bord der Maschine nach Kabul. Alle waren in Deutschland wegen schwerer Straftaten verurteilt worden. Unter den Delikten waren Totschlag,........© TLZ