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Wenig Wachstum, viel Beschäftigung

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22.09.2021

Wie gut steht Deutschland nach 16 Jahren einer unionsgeführten Bundesregierung im Bereich der Wirtschaft da? Im internationalen Vergleich sicherlich nicht schlecht. Dennoch gibt es neben dem Licht auch erhebliche Schatten in der wirtschaftlichen Bilanz der Ära Merkel. Auf der Habenseite der Entwicklung seit 2005 stehen ein deutlicher Beschäftigungsaufschwung und ein kräftiger Rückgang der Arbeitslosigkeit. Ein erheblicher Teil dieses Erfolges hat allerdings mit den Nachwirkungen der Wirtschaftsreformen einer rot-grünen Regierung in den Jahren 2003 bis 2005 zu tun: Stichwort „Agenda 2010“.

Anzuerkennen ist auch, dass schon einige Jahre vor der Corona-Krise Überschüsse im Staatshaushalt realisiert wurden. Und dank einer soliden Haushaltssituation hat Deutschland die verschiedenen Krisen in den Merkel Jahren – die große Finanzkrise, die Euro-Schuldenkrise und die Coronakrise – relativ gut meistern können.

Das gesamtwirtschaftliche Wachstum lag im Schnitt nur bei 1,1 Prozent

Schon etwas weniger positiv erscheint die Bilanz im Hinblick auf das gesamtwirtschaftliche Wachstum, das jahresdurchschnittlich nur rund 1,1 % betrug und damit deutlich geringer war als in früheren Jahrzehnten. Das verhaltene Wachstum spiegelte sich auch in der Entwicklung der real verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte wider, die trotz der positiven Beschäftigungsentwicklung in den 15 Jahren bis 2020 nur um 1 % p.a. gestiegen sind. Hierbei spielt auch eine Rolle, dass sich die Steuer- und Abgabenbelastung in Relation zur gesamten Wirtschaftsleistung seit 2005 deutlich erhöht hat, von rund 38,8 auf 41,5 % (nach VGR). Die Beschäftigungsgewinne und die sinkende Arbeitslosigkeit der vergangenen 15 Jahre sind nicht genutzt worden, um die Abgabenbelastungen zu senken.

Auch in Bezug auf ein stärkeres Wachstum der Investitionen und der Produktivität hat sich die Lage in den letzten anderthalb Jahrzehnten nicht wesentlich gebessert. Zwar ist die Quote der öffentlichen Investitionen etwas gestiegen, was jedoch an der Einrechnung von Militärausgaben liegt. Mit 2,6 % sind sie nach wie vor relativ gering. Die privaten Investitionen (ohne Wohnungsbau) sind in Relation zur Wirtschaftsleistung etwa so hoch wie 2005 (12,5%). Zusammengerechnet liegen die Investitionen in Deutschland nach wie vor deutlich unter dem heimischen Sparaufkommen. Die Folge ist ein hoher........

© The European


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