Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vielleicht gut
H ören Sie es auch? Wie Friedrich Merz von Interview zu Interview vorsichtiger wird, geradezu nachdenklich? Dem Kanzlerkandidaten der Union ist bestimmt aufgefallen, dass er demnächst mit dem einen oder anderen Mitglied der aktuellen Regierung zusammenarbeiten dürfte. Und nicht nur das – er könnte sogar vor denselben Problemen stehen, Stichwort Schuldenbremse.
Was deren notwendige Aufweichung angeht, so setzt Merz darauf, dass AfD und BSW im nächsten Bundestag schon nicht das Stimmendrittel zusammenbringen werden, mit dem sie eine Grundgesetzänderung verhindern könnten. Mit den übrigen mehr als zwei Dritteln aber kann er sich durchaus gemeinsame Schuldenbremsen-Umbauten vorstellen, sagt Merz. Der Kandidat versetzt sich also langsam in den Verhandlungsmodus, den es halt braucht, wenn man mehr als nur die engste Gefolgschaft hinter einem Ziel versammeln möchte. So was kennt er bisher ja gar nicht.
Kleineren Kooperationen mit der Ex-Ampel-Truppe (Abschaffung........
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