Gefährlich und überflüssig |
E inmal lernte ich den Verfassungsschutz persönlich kennen, und das kam so: 2022 war die taz zu einer Veranstaltung in Bremen eingeladen. Es ging um „Politische Gewalt damals und heute“. Ich sollte von unseren Recherchen erzählen, zu Rechtsextremen bei Polizei und Bundeswehr.
Auf dem Podium saß auch eine Vertreterin des Bremer Verfassungsschutzes. Von dem, was sie erzählte, ist wenig hängen geblieben. Es waren Allgemeinplätze zur Gefahr durch Extremisten, und wenn es konkret wurde, antwortete sie: dazu könne sie nichts sagen, man müsse verstehen, Geheimhaltung.
Der Auftritt war Teil einer Strategie der Behörde, die Öffnung in Richtung der Zivilgesellschaft. Und sie funktionierte, zumindest bei mir. Aus Berlin kommend, sah ich Bremen durch eine rot-rot-grüne Brille und dachte: Toll, die sind alle so nett hier, sogar der Verfassungsschutz!
Mit meiner Naivität war ich zuletzt nicht allein. Nach dem Auffliegen des NSU war es lange ein linker Allgemeinplatz, die Abschaffung........