BSA warnt vor Europas Kurswechsel: Digitale Souveränität nach US-Geschmack? |
BSA warnt vor Europas Kurswechsel: Digitale Souveränität nach US-Geschmack?
Der US-amerikanische Lobbyverband BSA attackiert Europas Souveränitätspläne. Geht es um Wettbewerb oder um den Schutz eigener Interessen?
Die BSA mischt sich ein
Europas Abhängigkeit als Nebensache?
Sicherheit oder wirtschaftliches Eigeninteresse?
Offene Standards reichen nicht aus
BSA will Marktmacht ihrer Mitglieder stärken
Die Debatte um digitale Souveränität in Europa nimmt weiter Fahrt auf. Kurz vor Ende der Konsultationsphase der deutsch-französischen Task Force für digitale Souveränität meldet sich nun ausgerechnet der US-amerikanisch dominierte Software-Lobbyverband BSA (Business Software Alliance) zu Wort – und kritisiert die geplanten Kriterien scharf. Auch wendet sich die Vereinigung strikt gegen eine verpflichtende Open-Source-Lizenzierung, was ganz und gar nicht im Sinne ihrer Mitglieder wäre.
Die BSA mischt sich ein
Im Kern geht es um die Frage, welche Unternehmen künftig bei öffentlichen Ausschreibungen und strategisch wichtigen Digitalprojekten bevorzugt werden sollen. Die Task Force diskutiert unter anderem, ob der Firmensitz, die Anzahl der in Europa beschäftigten Entwickler oder die lokale Wertschöpfung als Kriterien für digitale Souveränität herangezogen werden dürfen.
Für die BSA sind solche Überlegungen offenbar ein rotes Tuch. In ihrer Stellungnahme bezeichnet die Organisation diese Faktoren als ungeeignet und warnt vor negativen Folgen für Europas Wettbewerbsfähigkeit. Die Herkunft eines Unternehmens sei kein sinnvoller Maßstab für digitale Souveränität. Entscheidend seien stattdessen Governance (rechtlicher Rahmen), Auditierbarkeit (Überprüfung) und das Risikomanagement.
Europas Abhängigkeit als Nebensache?
Die Argumentation überrascht wenig. Schließlich vertritt die BSA zahlreiche US-Technologiekonzerne, die davon profitieren, wenn sie Aufträge von europäischen Firmen erhalten. Gerade amerikanische Cloud-Anbieter dominieren den europäischen Markt seit Jahren. Kritiker sehen darin eine gefährliche Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern, deren Einfluss durch politische Entscheidungen in Washington jederzeit zum Risiko werden könnte. Im KI-Sektor oder in Bezug auf........