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DABUS: Sollten KI-Werke gesetzlich geschützt werden können?

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07.06.2022

Weltweit befassen sich aktuell Gerichte mit der Frage, ob sich eine KI, wie DABUS, als Erfinder eines Patents qualifizieren kann.

Auf Klagen bezüglich abgelehnter Patentanmeldungen, die Dr. Stephen Thaler, Präsident und CEO von Imagination Engines, eingereicht hat, befassen sich aktuell Gerichte weltweit mit dem Copyright-Rechtsfall. Thaler reichte Patentanmeldungen für die Erfindungen, die sein DABUS-System (Device for the Autonomous Bootstrapping of Unified Science“) kreierte, in 17 verschiedenen Ländern ein.

Auf jeder Patentanmeldung wird nicht Thaler, sondern DABUS als Erfinder aufgeführt. Bisher haben seine Anträge zahlreiche Patentregistrierungsbehörden einheitlich abgelehnt. Ausschließlich das südafrikanische Patentamt erteilte ein DABUS-Patent. Da das Patentrecht gesetzlich vorgeschrieben ist und jedes Land unterschiedliche Patentgesetze hat, mussten sich verschiedene Gerichtsbarkeiten auf der ganzen Welt individuell mit der Frage befassen. Im Kern ging es darum, ob Künstliche Intelligenz rechtlich als Erfinder eines Patents angesehen werden kann.

KI-Patente vor Gericht

Patentregistrierungsbehörden in Großbritannien, den Vereinigten Staaten, Europa, Südkorea, Taiwan, Neuseeland und Australien haben bisher alle Stephen Thalers KI-Patent-Anträge abgelehnt. Die meisten rechtlichen Anfechtungen dieser Entscheidungen sind gescheitert. Die Gerichte, u.a. das US-Bundesbezirksgericht für das östliche Virginia haben entschieden, dass Erfinder Menschen sein müssen. Einzig in Deutschland hat das Bundespatentgericht zugestimmt, dass die Ideen geschützt werden können, wenn Thaler als........

© Tarnkappe


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