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In weniger als 100 Tagen finden Europawahlen statt

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15.02.2019

In weniger als 100 Tagen finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es werden die wichtigsten Europawahlen werden, seitdem die EU-Parlamentarier zum ersten Mal am 11. Juni 1979 über eine Direktwahl bestimmt wurden. Die Mitentscheidungsrechte und Kompetenzen des Europäischen Parlaments sind seitdem erheblich erweitert worden. Und wenn selbst mit dem Lissabonner Vertrag das EP noch immer nicht die gesamten Befugnisse erhalten hat, die nationale Parlamente haben – wie etwa das Initiativrecht, also Gesetze vorzuschlagen –, ist es den EU-Parlamentariern in den letzten Jahren gelungen, die politische Bedeutung der europäischen Volksvertretung merklich zu vergrößern.

Markantestes Beispiel dafür ist die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten. Während dieses Amt vorher wie selbstverständlich von den Staats- und........

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