Auf Distanz zu Trump: Merz geht erheblich ins Risiko |
Es ist derzeit noch nicht klar, ob Donald Trump auf den Wurstmarkt von Bad Dürkheim kommt. Bundeskanzler Friedrich Merz wollte den US-Präsidenten auf die als „größtes Weinfest der Welt“ getarnte Kirmes einladen, weil Trumps Großvater aus der Gegend stammt. Es ist immer eine gute Idee, zu versuchen, den US-Präsidenten bei Laune zu halten. Derzeit sind allerdings einige Zweifel angebracht, ob der sich wirklich an der Pfälzer Schorle und am Saumagen versuchen mag. Denn: Trump ist ziemlich auf Distanz zu Merz. Und Merz ist auf Distanz zu Trump.
Der Bundeskanzler geht damit ins Risiko. Denn sein Streben bestand (angefangen bei seinem gebrochenen Wahlkampfversprechen zur Schuldenbremse) und besteht darin, den Nato-Austritt der USA zu verhindern, also Trump dafür keinen Anlass zu geben. Das ist seine dringlichste und wäre Aufgabe jedes anderen Bundeskanzlers. Wenn das aber so ist, muss man (zugegeben, es fällt zunehmend schwer) immer wieder Trumps Standpunkt einnehmen. Von dort sieht die Lage derzeit wohl so aus: Vor gut einem Monat, als das Kriegsziel der USA und Israels noch ein Regime-Change im Iran war, hatte Merz sich an der Seite der Amerikaner gezeigt. Die Position war: Es ist gut, wenn das Regime wegkommt und der Iran keine Atomwaffen baut. Vier Wochen, einen Ölpreis-Schock und eine Völkerrechtsdebatte später sieht die Lage so aus: Das ist nicht unser Krieg und hätte man uns vorher gefragt, hätten wir davon abgeraten, ihn anzufangen. Hilfe in der Straße von Hormus gibt es, aber erst, wenn die Schlacht geschlagen ist.
Wenn das Völkerrecht egal ist, wird es schwierig
Trump ist Völkerrecht wumpe, ihm ist egal, dass die Nato ein Verteidigungsbündnis. Es kümmert ihn nicht, ob sich die unklaren Kriegsgründe (warum ein Land angreifen, das seit der Operation „Rising Lion“ keine nukleare Option mehr haben sollte?) und wechselhaften Ziele den Partnern erschließen. Er informiert sie vorher auch nicht. Und deshalb läuft es aus seiner Sicht darauf hinaus: Das ist nicht euer Krieg in Iran? Dann haben wir mit der Ukraine wirklich gar nichts mehr zu tun. Folglich will nun US-Außenminister Marco Rubio nach Kriegsende diese Beziehung zur Nato „neu bewerten“, Trump nennt das Bündnis einen „Papiertiger“ und spricht erneut von Austritt.
Das ist die Lage. Es ist zwar nicht das erste Mal, dass Trump mit dem Ende des transatlantischen Bündnisses droht und ja, seine Aussagen haben, ganz abgesehen von ihrem Wahrheitsgehalt, eine geringe Halbwertszeit. Es ist auch nicht das erste Mal, dass es kurz vor knapp ist. Die Frage ist: Warum gehen Merz und die Europäer dieses Mal so ins Risiko? Zumal der frühere Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, recht hat, wenn er sagt, dass Iran näher an Europa liegt als an den Vereinigten Staaten. Die EU hat ein Interesse daran, dass die USA und Israel – Völkerrecht hin oder her – schnell erfolgreich sind.
Europa erneut dissonant und unprofessionell
Bei Europa ist die Antwort banal: Es ist – erneut – nicht geglückt, zum Iran-Krieg eine einheitliche Position zu finden. Und das hat dann die Folgen, die es hat. Es ist erneut die unprofessionelle Dissonanz, die dafür sorgt, dass die Union von den Weltmächten nicht ernst genommen wird – und Putin der lachende Dritte ist. Für Merz gilt: Je länger der Krieg dauert, desto stärker reagiert er mit Abstand auf die wechselnden und unklaren Kriegsziele. Er muss zudem die SPD bei der Stange halten und die abflauende Konjunktur im Blick bewahren. Soweit nachvollziehbar. Nur: Das verträgt sich gewiss nicht mehr mit der bisher gepflegten Buddy-Haltung zu Trump. Diese Zeit ist vorbei. Im September ist Wurstmarkt in Bad Dürkheim. Mit Trump? Wetten das, nicht?
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