Sondervermögen auf Abwegen |
Ein Jahr nach der Entscheidung für milliardenschwere Schulden im Namen von Infrastruktur und Klimaneutralität wirkt das Sondervermögen wie ein politischer Etikettenschwindel. Milliarden Euro wurden aufgenommen, verkauft als Investition in Straßen, Schienen und eine „wirtschaftsstarke“ Zukunft. Doch was bleibt, ist vor allem Ernüchterung.
Die Zahlen sind schwer wegzudiskutieren. Das ifo Institut spricht von 95 Prozent Zweckentfremdung. Die Rechnung ist simpel: Fast das gesamte Geld wurde nicht in neue Projekte gesteckt, sondern diente dazu, Löcher im Haushalt zu stopfen. Eine Farce, die jeder Logik von „Sondervermögen“ Hohn spricht.
Ein Investitionsschub auf dem........