Was das diplomatische UN-Desaster Deutschlands bedeutet |
Nach dem krachenden Scheitern Deutschlands bei der Kandidatur für einen Sitz im mächtigen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen werden in Berlin Forderungen nach Konsequenzen laut. Kanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul versicherten zwar sofort, Deutschland werde seine Verantwortung bei den UN unverändert wahrnehmen. Doch auch aus den Reihen des Koalitionspartners SPD kommen Rufe, die Bundesregierung solle beispielsweise Völkerrechtsbrüche endlich stärker kritisieren.
Was bedeutet das Scheitern für ...
... „Außenkanzler“ Merz
Für die Ambitionen von Kanzler Friedrich Merz, der sich seit seinem Amtsantritt gerne als „Außenkanzler“ inszeniert, dürfte es ein herber Rückschlag sein. Gut möglich, dass der CDU-Chef gehofft hat, im Sicherheitsrat quasi auf Augenhöhe mit US-Präsident Donald Trump, Chinas Präsident Xi Jinping oder dessen russischem Kollegen Wladimir Putin zu diskutieren.
Merz versicherte kurz nach dem diplomatischen Desaster, die Aufgaben, die der Bundesregierung in den UN gestellt seien, änderten sich durch das Wahlergebnis nicht. Doch auch unter deutschen Diplomaten wurde das UN-Desaster der Bundesregierung auch als Quittung dafür gewertet, dass sich Merz auf der UN-Weltbühne bisher rar gemacht hat. Dass der Kanzler etwa im vergangenen September nicht zur Generalversammlung der Vereinten Nationen reiste, sei vom UN-Publikum sehr wohl wahrgenommen worden, hieß es.
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