Kein Sitz im UN-Sicherheitsrat – eine Niederlage für den Außenkanzler |
Durchgefallen im ersten Wahlgang. Weil eine Zweidrittelmehrheit unter den fast 200 Mitgliedstaaten nötig ist, hatten Insider wie Beobachter mit mehreren Anläufen und einem späteren Ergebnis gerechnet. Am Mittwochnachmittag stand dann aber schnell fest: Deutschland wird für die kommenden zwei Jahre keinen Sitz als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat bekommen.
Es ist, das muss man so sagen, eine Niederlage. Für Deutschland, für den Außenminister und für Friedrich Merz persönlich. Alle acht Jahre bewirbt sich Deutschland seit der Wiedervereinigung um einen Sitz in dem mächtigen Gremium. Bisher immer erfolgreich. Bis jetzt. Und das ausgerechnet unter dem Kanzler, der versprochen hatte, international eine Führungsrolle einzunehmen.
Fehler wurden schon früher gemacht
Doch bevor man nun das Vorgehen des Kanzlers kritisiert – dazu kommen wir noch –, muss man ihm einige Punkte zugutehalten. Denn die vergeigte Bewerbung liegt nicht alleine in der Verantwortung dieser Bundesregierung. Sie war von Beginn an unklug initiiert.
Zwei nichtständige Sitze waren für die Jahre 2027 und 2028 dem Proporz nach für Europa........