Modellprojekt „Am Horn“ auf der Kippe? Gericht erklärt Bebauungsplan am Bodensee für unwirksam |
Sobald der Bebauungsplan aufgestellt sei, könne sofort gebaut werden, sagte Karl Langensteiner-Schönborn vor ziemlich genau fünf Jahren zum Modellquartier „Am Horn“. Dort sollen 140 Wohnungen für rund 300 Bürgerinnen und Bürger entstehen, und das in besonders vorbildlicher, moderner Bauweise. Doch daraus wurde bislang nichts, die Wiese zwischen Eichhornstraße, Herrmann-Hesse-Weg und Zur Torkel in Konstanz ist auch heute noch unbebaut.
Und daraus könnte auch künftig nichts werden – zumindest nicht in der Form, wie die Stadt es bislang geplant hat. Denn elf Nachbarn haben sich zusammengetan, um ein Normenkontrollverfahren gegen den Bebauungsplan „Am Horn“ anzustrengen – und gewonnen. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigt auf SÜDKURIER-Anfrage: „Der Bebauungsplan wurde für unwirksam erklärt.“
Die Kosten des Verfahrens trage die Stadt, eine Revision sei nicht zugelassen. Bei Bebauungsplänen sei der Verwaltungsgerichtshof von Gesetzes wegen in erster Instanz im Rahmen einer sogenannten Normenkontrolle zuständig. Dabei entscheidet das Gericht, ob Satzungen, die nach den Vorschriften des Baugesetzbuchs erlassen worden sind, gültig sind.
Stellplätze waren ein vielkritisiertes Thema
Verhandelt wurde Ende Februar über verschiedene Punkte des Bebauungsplans, der im Juli 2023 beschlossen wurde. Aus gut informierten Kreisen hat der SÜDKURIER erfahren, dass insbesondere die Zahl der Autostellplätze ein Thema war. „Autos dürfen im Quartier nicht verkehren. Stattdessen wird es Stellplätze für Car- und Bike-Sharing geben, und die........