Möglicher EU-Konter: Was ist die «Handels-Bazooka»? |
Die EU-Staaten beraten fieberhaft über eine Reaktion auf die Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump im Konflikt um Grönland. Als eine Option gilt die von der französischen Regierung ins Spiel gebrachte Aktivierung eines EU-Instruments, das auch als «Handels-Bazooka» bezeichnet wird. Doch was ist das?
Ende 2023 hat sich die EU ein Instrument gegeben, um sich gegen handelspolitischen Druck zu wehren. Das sogenannte Anti-Coercion Instrument (ACI) kann bei wirtschaftlicher Nötigung zum Einsatz kommen. Laut der entsprechenden Verordnung muss dafür eine Situation gegeben sein, in der ein Drittland versucht, die EU oder einen Mitgliedstaat durch Handelsmaßnahmen zu einer bestimmten Entscheidung zu nötigen.
Solche Praktiken stellten einen unzulässigen Eingriff in die legitimen souveränen Entscheidungen der Union und der EU-Staaten dar, heißt es zu dem Instrument........