Wer sich anstrengt, soll etwas davon haben – auf allen Ebenen der Gesellschaft |
Wäre Deutschland eine Person, sie wäre in diesem Frühjahr von ihrer Bikini- oder Badehosen-Figur ziemlich weit entfernt. Sie hätte Speck angesetzt, wäre träge, missmutig und demotiviert. Die Erkenntnis, dass sich dringend was ändern muss, wäre überlagert von Ausreden, Bedenken und vermeintlichen Hindernissen.
In Wirklichkeit besteht die Bundesrepublik aus 83 Millionen ganz unterschiedlicher Menschen, die in dieser wunderbaren, aber unter Druck geratenen Demokratie ein Regierungsbündnis aus CDU/CSU und SPD bekommen haben. Ein Reformpaket schnüren, das unweigerlich Zumutungen bedeutet, sollen also zwei einstige Volksparteien, denen die Anhänger ohnehin schon in Scharen davonlaufen. So dass eine von Wählerfrust und Unzufriedenheit gemästete AfD in wenigen Monaten als Favoritin in zwei Landtagswahlen im Osten geht. Kann das überhaupt gelingen?
Heiliger St.Florian, fang bei den Anderen zu reformieren an...
Es muss, gerade jetzt in der neuen Ölpreis-Krise. Doch CDU-Kanzler Friedrich Merz und sein sozialdemokratischer Schatzmeister Lars Klingbeil liefern Vorstöße, die sich teils heftig widersprechen. Und dem selbstbewussten CSU-Chef Markus Söder entweder zu weit oder nicht weit genug gehen. Die Regierung droht sich in der klassischen St-Florians-Debatte zu verlaufen: Reformen ja bitte, aber bloß nicht bei mir und den Meinen.
Mit Vorstößen, die einseitig zulasten von Arbeitnehmern gehen, ihnen plump mehr Arbeit bei weniger Freizeit abfordert, zerschlägt die Union unnötig viel Porzellan. Denn allerorten herrschen Erschöpfung und das böse Gefühl, dass derjenige der Dumme ist, der sich jeden Tag abrackert und brav seine Steuern zahlt. Dass die gigantische staatliche Umverteilungsmaschinerie jeden Mehrverdienst gnadenlos aufsaugt und sofort wieder hinausbläst.
Reform soll Anreize für Arbeitsaufnahme und Aufstieg schaffen
Auf der anderen Seite täte die SPD gut daran, ihre unbändige Lust, den „Reichen“ noch tiefer in die Tasche zu greifen, etwas zu dämpfen. Viele Leistungsträger und Unternehmer schielen ohnehin schon in Länder, in denen sie weniger geschröpft werden. Als gemeinsamer Nenner eines Reformwerks nötigt sich die Erneuerung des alten Versprechens des Aufstiegs durch Leistung auf. Wer sich anstrengt, soll etwas davon haben, auf allen Ebenen der Gesellschaft.
Eine fein austarierte Reform von Sozial- und Steuersystem muss zunächst dafür sorgen, dass der nagende Eindruck verschwindet, dass für manche Empfänger von Sozialleistungen zu wenig Anreiz besteht, jeden Morgen aufzustehen und bis zum Spätnachmittag zu schuften. Genauso muss es sich lohnen, vom Minijob in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu wechseln. Paare sollten nicht erst nachrechnen müssen, ob es sich auszahlt, dass ein Ehepartner etwa nach einer Phase der Kindererziehung wieder mehr arbeitet. Es darf auch nicht länger sein, dass Ausbildung, Weiterqualifikation oder Aufbaustudium oft nur für unwesentlich mehr Geld auf dem Konto sorgen, dass, wer mehr Verantwortung übernimmt, praktisch nichts davon hat.
Der Staat müsste den Weg in die Selbstständigkeit stärker fördern und wer schon Unternehmer ist, dem sollte es nicht länger durch überbordende Bürokratie vergällt werden, mehr Arbeitsplätze zu schaffen.
Die Menschen sind zu Anstrengungen durchaus bereit
Nur wenn die sehr breite Mitte merklich entlastet wird, kann es gelingen, das große Reformwerk, das nötig ist, um die Republik wieder fit zu machen. Die Menschen sind ja bereit zu Veränderungen - wenn sie denn einen Nutzen für sich erkennen. Jetzt im Frühjahr raffen sie sich scharenweise auf, strampeln sich auf dem Rennrad ab oder pilgern ins teure Fitnessstudio, wo sie für den vergossenen Schweiß auch noch zahlen. Nicht, weil sie dazu gezwungen werden. Sondern, weil sie selbst von der Bikini- oder Badehosenfigur träumen.
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