Eigentlich ist Hans-Peter Storz schon auf dem Weg in die große Freiheit. Mit Ende der Legislaturperiode scheidet der SPD-Abgeordnete des Wahlkreises Singen mit 66 Jahren aus dem Landtag aus. Doch die Lage seiner Partei verdüstert derzeit Storz‘ Stimmung. Seine Nachfolgerin im Wahlkreis, Giuliana Ioannidis, hat wie viele andere SPD-Kandidaten im südlichen Baden-Württemberg kein Mandat errungen. Die 5,5 Prozent, mit denen die SPD es gerade noch in den baden-württembergischen Landtag schaffte, die Niederlage in Rheinland-Pfalz - all das, was da mit seiner SPD passiert, ist für Storz „ein Schlag ins Gesicht“, wie er dem SÜDKURIER sagt. „Ich denke mir: Das haben wir nicht verdient.“

Kommenden Montag wollen die Sozialdemokraten im Landkreis Konstanz zusammenkommen, um die Wahlergebnisse aufzuarbeiten. Storz hat so eine Ahnung, woran es gelegen haben könnte: Auch daran, dass selbst SPD-Mitglieder ihre Zweitstimme den Grünen gegeben haben, um Manuel Hagel als Ministerpräsident zu verhindern. „Selbst Leute, die mit mir im Wahlkampf unterwegs waren, haben das gemacht“, sagt Storz. Im alles überragenden Duell zwischen dem grünen und dem schwarzen Spitzenkandidaten zogen die kleineren Parteien den Kürzeren, mit der Analyse ist Storz nicht allein. Aber dazu kamen auch hausgemachte Probleme: Die Entenpasteten-Affäre von SPD-Spitzenkandidat Andreas Stoch, dem Storz allerdings nicht die Hauptschuld zuschreiben mag. „Andi Stoch ist einer, der auch mal einen Witz macht und sicher kein Gourmet, das passt überhaupt nicht zu ihm“, sagt Storz.

SPD verliert Vertrauen in Arbeiterstadt Singen

Entscheidender sind für ihn Inhalte und deren Kommunikation: „Nehmen wir noch wahr, was die Menschen brauchen?“, fragt er sich. In der Arbeiterstadt Singen ging fast jede dritte Zweitstimme an die AfD, die SPD kam noch auf 6,1 Prozent. „Da muss man sich schon fragen: Was läuft da schief?“, sagt Storz. Er erlebe in Gesprächen große Verunsicherung bei den Menschen: wegen der Weltlage, aber auch weil vielen nicht klar sei, wie es bei der Rente oder der Gesundheitsversorgung weitergehe. Die SPD habe in den letzten Jahren verpasst, sich zu positionieren zwischen Linken und Grünen. Immer wieder bekomme er in Gesprächen die Frage gestellt: „Warum soll ich euch noch wählen?“

Im Bund ist unmittelbar nach der Niederlage in Rheinland-Pfalz die Diskussion ums Spitzenpersonal losgegangen. Die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas wollen am Freitag mit Genossen aus ganz Deutschland tagen, einen schnellen Rücktritt lehnen sie ab. Und der wird auch von den meisten abgelehnt, mit denen der SÜDKURIER spricht. Storz ist kein Freund von der schnellen Forderung nach rollenden Köpfen. Die Konstanzer SPD-Bundestagsabgeordnete Lina Seitzl sagt: „Wer die Antwort jetzt allein in Personalfragen sucht, macht es sich zu leicht. Das Problem sitzt tiefer.“ Es gehe um verlorenes Vertrauen, fehlende Klarheit im Kurs und die Frage, wie die SPD wieder glaubwürdig für Fortschritt, Sicherheit und sozialen Aufstieg stehe. Darauf müsse jetzt der Fokus liegen.

Derya Türk-Nachbaur, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar, argumentiert ganz ähnlich: Personaldebatten seien das vertraute Reflex-Ritual der SPD nach Wahlniederlagen und sie hätten die SPD selten weitergebracht. „Wir brauchen jetzt keine Debatte über Köpfe, sondern Köpfe für die Debatte.“ Und: „Die SPD hat zu lange erklärt, warum es ohne uns schlimmer wäre, statt zu zeigen, wie es mit uns besser wird. Und das spüren die Menschen.“

Mesarosch drängt auf geschlossene und starke SPD-Partei

Robin Mesarosch, ehemaliger Bundestagsabgeordneter für Zollernalb-Sigmaringen, der im Land für den SPD-Vorsitz kandidieren will, setzt schon ein dickes Fragezeichen hinter die aktuelle Führung: „Die SPD fährt eine Wahlniederlage nach der nächsten ein. Die derzeitige Führung hat versprochen, das zu ändern. Bislang hat es sich aber nur weiter verschlechtert“, so Mesarosch. Es reiche überhaupt nicht, allein Personen auszutauschen. „Aber wir brauchen eine Führung, die mit der gesamten Partei organisiert, dass unsere Lösungen, unser Auftreten und unsere Standfestigkeit endlich wieder stimmen.“

Tiark Tiwary, Kreisvorsitzender der Jusos Bodenseekreis, ist zwiegespalten: „Ich sehe doch auch, dass sich an der Parteispitze etwas ändern muss“, sagt der 25-Jährige. Doch in den vergangenen Jahren habe das Austauschen des Führungspersonals nichts gebracht. Die strukturellen Probleme seien nicht besser geworden. Tiwary wünscht sich, dass von der SPD wieder Ideen formuliert werden, auch wenn diese in der Koalition nicht umsetzbar seien. „Wir haben keine große Erzählung für die Zukunft mehr“, so seine nüchterne Analyse. Die AfD mache das besser, auch wenn er deren Zukunftsvision nicht teile.

Die Frage, wofür die SPD stehe, könnten leider auch immer weniger Sozialdemokraten beantworten. Für ihn sind das Innovation, Fortschritt und Gerechtigkeit. „Das muss man wieder in den Vordergrund stellen.“ Tiwary nennt drei Personen, die er gerne an der SPD-Spitze sehen würde: Boris Pistorius, Anke Rehlinger und Hubertus Heil. Der Bundesverteidigungsminister und die saarländische Ministerpräsidentin haben zwar beide schon abgewunken. Aber das zählt für Tiwary nicht: „Jetzt ist nicht die Zeit, sich wegzuducken“, sagt der Friedrichshafener, dem man anhört, dass er sich von den aktuellen Wahlergebnissen nicht unterkriegen lässt. Er sagt: „Aufgeben gibt es bei mir nicht.“

SPD stellt sich neu auf

Nach der heftigen Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will die SPD ihr schlechtes Abschneiden in den nächsten Monaten genau aufarbeiten. Die Wahl und das Ergebnis soll mit externer Begleitung umfassend analysiert und evaluiert werden, beschloss der Landesvorstand. Das soll auch auf vier Regionalkonferenzen passieren, zu der alle Mitglieder eingeladen werden sollen. Bis zum Sommer will die SPD dann auch die personelle Neuaufstellung an der Parteispitze festlegen. Der Parteitag für die Neuwahl des Landesvorstands soll demnach am 20. Juni stattfinden. (dpa)

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