We use cookies to provide some features and experiences in QOSHE

More information  .  Close
Aa Aa Aa
- A +

Neuer Vorschlag zur Presseförderung: Ein altes Konzept, neu verpackt

3 1 0
30.08.2019

Die neue Medienministerin Simonetta Sommaruga hat den Gesetzesentwurf ihrer Vorgängerin Doris Leuthard für ein Mediengesetz nicht nur entsorgt, sondern überraschend schnell einen Gegenentwurf präsentiert. Bei aller frischen Rhetorik ist allerdings nicht zu übersehen: Was sie vorlegt, entspricht einem taktischen Wechsel, keinem strategischen. Das Ziel, den darbenden Schweizer Medien mit einer deutlichen Aufstockung der Subventionen das (Über-)Leben zu erleichtern, bleibt.

Sommaruga und ihre Berater stellen nicht infrage, ob Medienleistung stärker abgegolten werden soll, sondern lediglich in welcher Form, beziehungsweise in welcher juristischer Verpackung dies zu geschehen hat. Vorgängerin Leuthard setzte auf ein neues Gesetz, Sommaruga baut auf einer Revision der bestehenden Gesetze. Der Vorteil Leuthard eines umfassenden Medienkonzepts ist der Nachteil Sommaruga: Es handelt sich um die Fortschreibung bisheriger Politik. Der Nachteil Leuthard ist jedoch der Vorteil Sommaruga: Die Widerstände werden deutlich........

© Solothurner Zeitung