Am 18. Juni entscheidet die Stimmbevölkerung über die Verlängerung des Covid-Gesetzes. Diese sorgt dafür, dass die Schweiz auf einen epidemiologischen Notfall vorbereitet wäre. Mit einem Ja kann die Schweiz zeigen, dass sie aus der Vergangenheit gelernt hat.
Inzidenz, R-Wert und Positivitätsrate: Es sind Begriffe, die nach Ausbruch des Coronavirus innert kürzester Zeit Einzug in den Allgemeinwortschatz der Bevölkerung gehalten haben. Doch so schnell wie sie sich etabliert haben, so rasch ging deren Bedeutung auch wieder vergessen. Ähnliches lässt sich im Umgang der Bevölkerung mit dem Ende der Pandemie beobachten.
Obschon die Massnahmen zeitweise einschränkend und die Situation lange Zeit ungewiss und belastend war, scheinen die Erinnerungen an diese Jahre bei vielen bereits in weite Entfernung gerückt. Das Virus hat sich abgeschwächt, eine Infektion wird als normale Grippe wahrgenommen. In den Köpfen der Menschen ist die Pandemie vorbei.
Dennoch kann sich die Stimmbevölkerung am 18. Juni einmal mehr zum Covid-Gesetz äussern. Nachdem die beiden vergangenen Abstimmungen über das Gesetz mit 60 respektive 62 Prozent klar angenommen wurden, haben die massnahmenkritische Bewegung «Mass-Voll» und die Freunde der Verfassung erneut das Referendum ergriffen. Sie sind gegen die vom Parlament beschlossene Verlängerung des Covid-Gesetzes um sechs Monate. Nur mit einem Nein könne die Spaltung der Gesellschaft überwunden und die Beschneidung der Grundrechte gestoppt werden.
Die Argumente der Gegner zeigen: Es ist eine grundsätzliche Kritik an der Corona-Politik und den damit verbundenen Massnahmen. Sie wollen mit dem Referendum zum Ausdruck bringen, wie unzufrieden sie mit dem Kurs der Schweiz bei der Bekämpfung der Pandemie waren – und noch immer sind. Der tatsächliche Inhalt des Gesetzes ist dabei zweitrangig.
In Tat und Wahrheit hat es die Schweiz auch der Politik zu verdanken, dass sie die Pandemie vergleichsweise gut überstanden hat. Diese Politik wurde von der Bevölkerung bereits zwei Mal mit komfortablen Mehrheiten gutgeheissen. Die Gegner beschwören eine Spaltung der Gesellschaft herauf, die mittlerweile gar kein Thema mehr ist.
Doch zur eigentlichen Vorlage: Es gibt auch bei der dritten Abstimmung über das Covid-Gesetz gute Gründe, diesem zuzustimmen. Denn das Covid-19-Virus bleibt unberechenbar. Wir alle hoffen, dass die Pandemie nicht wieder zurückkehrt. Doch wir alle wissen nicht, ob es nicht doch so weit kommen könnte.
Entsprechend gilt es, die nötigen Vorbereitungen zu treffen, um im Notfall reagieren zu können. Genau das sehen Bundesrat und Parlament mit der Verlängerung des Covid-Gesetzes bis Juni 2024 vor. Darin ist etwa festgehalten, dass der Bund bei einer Verschlechterung der epidemiologischen Lage die Arbeitgeber verpflichten könnte, Risikopersonen stärker zu schützen – zum Beispiel mit der Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten.
Zudem erlaubt das Gesetz dem Bundesrat, noch bis Mitte 2024 Medikamente gegen Covid-19 zu importieren, die in der Schweiz nicht zugelassen sind. Darauf angewiesen sind vor allem Personen mit hohem Risiko für eine schwere Erkrankung. Und: Nur, wenn das Gesetz verlängert wird, kann der Bund ein bereits laufendes Programm zur Entwicklung von Arzneimitteln gegen Covid-19 weiterhin finanziell unterstützen.
Weiter schafft das Gesetz die Möglichkeit, Zertifikate auszustellen, falls diese für Auslandreisen wieder nötig würden. Die Gegner befürchten das Schlimmste. Werde die Vorlage angenommen, könne jederzeit auch im Inland wieder eine Zertifikatspflicht eingeführt werden. Zwar ist das theoretisch möglich. Der Bund bezeichnet es allerdings als «unwahrscheinlich», dass es so weit kommen wird. Schliesslich müssen auch künftige Massnahmen verhältnismässig und absolut notwendig sein.
Ein Ja zum Covid-Gesetz ist auch ein Bekenntnis zur wissenschaftlich abgestützten und vernünftigen Bewältigung der Pandemie. Im Nachhinein betrachtet mag auch die Schweiz nicht immer alles richtig gemacht haben. Doch mit der Zustimmung am 18. Juni können wir zeigen, dass wir aus der Krise gelernt haben.
Ein Ja zum Covid-Gesetz ist auch ein Bekenntnis zum Schweizer Weg
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08.06.2023
Am 18. Juni entscheidet die Stimmbevölkerung über die Verlängerung des Covid-Gesetzes. Diese sorgt dafür, dass die Schweiz auf einen epidemiologischen Notfall vorbereitet wäre. Mit einem Ja kann die Schweiz zeigen, dass sie aus der Vergangenheit gelernt hat.
Inzidenz, R-Wert und Positivitätsrate: Es sind Begriffe, die nach Ausbruch des Coronavirus innert kürzester Zeit Einzug in den Allgemeinwortschatz der Bevölkerung gehalten haben. Doch so schnell wie sie sich etabliert haben, so rasch ging deren Bedeutung auch wieder vergessen. Ähnliches lässt sich im Umgang der Bevölkerung mit dem Ende der Pandemie beobachten.
Obschon die Massnahmen zeitweise einschränkend und die Situation lange Zeit ungewiss und belastend war, scheinen die Erinnerungen an diese Jahre bei vielen bereits in weite Entfernung gerückt. Das Virus hat sich abgeschwächt, eine Infektion wird als normale Grippe wahrgenommen. In den Köpfen der Menschen ist die Pandemie vorbei.
Dennoch kann sich die Stimmbevölkerung am 18. Juni einmal mehr........
© Solothurner Zeitung
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