Drei Lehren aus Rheinland-Pfalz für die Bundespolitik |
Nach SPD-Schlappe in Rheinland: Drei Aufgaben für die Bundespolitik
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Für die SPD ist die Landtagswahl ein Drama. Und wenn es schlecht läuft, wird ihr Machtverlust auch zum Risiko für die Bundesregierung. Drei Probleme müssen gelöst werden.
Für die SPD ist der Machtverlust in Rheinland-Pfalz nach 35 Jahren ein Drama - für die schwarz-rote Koalition im Bund könnte es noch eins werden. Das hängt jetzt ganz davon ab, ob die Sozialdemokraten nach ihrer Serie von Niederlagen das angehen, was sie versprochen haben - eine Erneuerung. Einen Vorteil haben Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) immerhin: In Rheinland-Pfalz wird es eine schwarz-rote Koalition geben.
Das Ampel-Modell wurde wie vor einem Jahr bei der Bundestagswahl auch hier krachend abgewählt, die FDP fliegt aus dem nächsten Parlament und die Grünen können nicht einfach so an ihren Erfolg in Baden-Württemberg anknüpfen. Mit einer zusätzlichen Landesregierung von CDU und SPD kann das........