Kritik an weiter ausständigem Forschungspakt |
Für die laufende Periode 2024-2026 stehen über den FTI-Pakt, für den gesetzlich das Ziel einer langfristigen, wachstumsorientierten Planungs- und Finanzierungssicherheit von Forschung, Technologie und Innovation (FTI) formuliert ist, 5,05 Mrd. Euro zur Verfügung. Allgemeine Sparzwänge hatten zuletzt Bedenken genährt, dass die Mittel für die zentralen Forschungsförderagenturen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen eben nicht wachstumsorientiert ausfallen bzw. gar gekürzt werden könnten. Die Verhandlungen zwischen den zuständigen Ressorts - dem federführenden Wissenschaftsministerium, dem Infrastrukturministerium und dem Wirtschaftsministerium - und dem Finanzministerium starteten wie geplant im frühen Herbst. Ein Ergebnis wurde noch nicht kommuniziert.
"Dass der FTI-Pakt noch immer nicht abgeschlossen ist, sehe ich kritisch", so Heinz Faßmann, Präsident der ÖAW und damit von einer der FTI-Pakt-Institutionen: "Wir haben in Österreich Gesetze, und diese sollten eingehalten werden. Eines dieser Gesetze besagt, dass das Budget 2027-2029 für die Forschungseinrichtungen Ende 2025 mit einem realen Plus beschlossen sein sollte. Das ist bedauerlicherweise nicht erfolgt." Man müsse aber wissen, wie die budgetäre Entwicklung längerfristig aussieht, "denn Grundlagenforschung benötigt Planungssicherheit".
Die Gespräche mit dem für die ÖAW zuständigen Wissenschaftsministerium seien sehr produktiv gewesen - "und dieser Teil wurde erfreulicherweise zeitgerecht erledigt", so Faßmann. Sein Appell an die beiden anderen Forschungsressorts sowie das Finanzressort lautet, "einen schnellen Beschluss im Jänner zu ermöglichen".
"Der FTI-Pakt bildet die gesetzliche Basis, um weiter erfolgreich in Wissenschaft und Forschung investieren zu können. Gerade die Spitzenforschung benötigt........