Sparmaßnahme von Ministerin Prien: Geplante Kürzungen beim Elterngeld sorgen für Empörung |
Sparmaßnahme von Ministerin Prien Geplante Kürzungen beim Elterngeld sorgen für Empörung
Ministerin Karin Prien (CDU) bei der Jugend- und Familienministerkonferenz.
Analyse | Berlin · Familienministerin Karin Prien (CDU) muss in ihrem Etat 500 Millionen Euro einsparen. Der Großteil davon soll auf das Elterngeld entfallen. An den Plänen gibt es scharfe Kritik – vor allem aus ihrer eigenen Partei.
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Es ist ein Muster, das sich derzeit bei vielen Reformprojekten zeigt: Aufgeregte Debatten über mögliche Kürzungen beginnen schon sehr früh – noch bevor die Pläne konkret geworden sind. So ist es auch bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien (CDU). Weil sie für zentrale gesellschaftliche Themen zuständig ist und damit viele Menschen unmittelbar betroffen sind, ist das Interesse groß – und damit der Diskussionsbedarf.
Geplante Einschnitte beim Elterngeld sorgen derzeit für erhebliche Kritik – vor allem aus Priens eigener Partei. Der Chef der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, sagte dem „Spiegel“, die Bundesregierung befinde sich in einem Reformprozess, um die Folgen des demografischen Wandels abzufedern. Eine Kürzung des Elterngeldes würde die Ursache und den Auslöser des gesamten Reformvorhabens noch verschärfen. „Das ist nicht nur unlogisch, sondern führt den Reformprozess an sich ad absurdum“, warnte der 34-Jährige. Zugleich befürchtet der JU-Chef einen Vertrauensverlust. „Es........