Arbeitgeber und Gewerkschaften am Tisch: Wie die Koalition den Durchbruch schaffen will
Arbeitgeber und Gewerkschaften am Tisch Wie die Koalition den Durchbruch schaffen will
Die Koalitionsspitzen Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz und Lars Klingbeil, Vizekanzler, Finanzminister und SPD-Chef, nach Beratungen des Koalitionsausschusses. (Archiv)
Analyse | Berlin · Die Koalition steht massiv unter Druck bei ihren Reformvorhaben, die Umfragewerte sind im Keller. Die Positionen der Sozialpartner liegen teils weit auseinander. Dennoch soll eine Spitzenrunde am 10. Juni neue Kompromisse bringen. Kann das gelingen?
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Lernt die Bundesregierung dazu? Nachdem es im vergangenen Jahr eine öffentliche Debatte darüber gegeben hatte, ob man wirklich von einem „Herbst der Reformen“ sprechen sollte, ist der Frühling und bevorstehende Sommer noch nicht so offensiv tituliert worden vom Kanzler. Erwartungen nicht zu hoch hängen, damit man unter der Latte nicht durchlaufen muss. Das scheint die Devise für Schwarz-Rot zu sein auf dem Weg bis zur Sommerpause.
Doch auch ohne ein solches Namensschild sind die Erwartungen sehr wohl hoch. Schließlich stehen Strukturreformen in der Rente, der gesetzlichen Krankenversicherung, der Pflege und darüber hinaus auch noch Anpassungen bei der Einkommensteuer, beim Arbeitsmarkt und dem Bürokratieabbau an.........
