Anträge für Parteitag: Cannabis, Tiktok und Rauchverbot – was die CDU berät

Anträge für Parteitag: Cannabis, Tiktok und Rauchverbot – was die CDU berät

Anträge für Parteitag Cannabis, Tiktok und ein Rauchverbot – was die CDU berät

Analyse | Berlin · Manches hat bereits für Aufregung gesorgt, was die CDU auf ihrem Parteitag beraten will – wie die Reform der Teilzeit oder die Steuerpläne. Doch da ist noch einiges mehr, was für Debatten auf dem bevorstehenden Konvent sorgen könnte.

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Auf dem anstehenden CDU-Parteitag werden auch Carsten Linnemann (l.), CDU-Generalsekretär, und Parteichef Friedrich Merz einiges zu beraten haben.

Das Antragsbuch ist dick wie ein Schmöker, knapp 450 Seiten, mit denen die CDU ab Freitag auf ihrem Parteitag in Stuttgart den politischen Kurs bestimmen will. Einige spontane Initiativanträge dürften noch dazu kommen – und manches hat bereits für Aufsehen gesorgt.

So etwa der Steuerplan zur Reform der Einkommenssteuer mit einem späteren Greifen des Spitzensteuersatzes, der auf dem Parteitag debattiert werden soll. Ein geschickt platzierter Aufschlag von Generalsekretär Carsten Linnemann, der sich wie der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz zur mit Spannung erwarteten Wiederwahl stellt.

Oder die geplante Reform des Rechts auf Teilzeit. Der „Lifestyle“-Antrag der Mittelstandsunion sorgte für viel Ärger, wurde dann von der Antragskommission überarbeitet und der Begriff gestrichen. Nun sollen die staatlichen Regelungen und Ansprüche daraufhin überprüft werden, ob sie Fehlanreize setzen.

Und nicht zu vergessen: Der Plan der Union, die Fußballweltmeisterschaft 2042 nach Deutschland zu holen. Dafür gab es sogar schon Zustimmung aus der SPD. Was die Union darüber hinaus noch beschließen will. Eine Auswahl.

Social-Media-Verbot Etwas, womit sich auch Kanzler Merz anfreunden........

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