Venezuela war nur der Anfang: Die USA schalten auf pure Macht |
Seit der Gefangennahme von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro durch die USA kreist die Debatte in Deutschland akribisch um die Frage, wie die gewaltvolle Aktion völkerrechtlich zu bewerten sei. Und ob das tatsächlich eine „komplexe Frage“ ist, oder ob diese Bewertung nur ein Vorwand ist, um diplomatischen Konfrontationen mit den USA aus dem Weg zu gehen. Dahinter scheint aus dem Blick zu geraten, was dieser Einsatz vor allem ist: eine Machtdemonstration neuer Qualität. Die USA schalten komplett um auf Vorherrschaft durch militärische Potenz. Venezuela war nur der Auftakt. Auf dem Wasser ist es schon weitergegangen, als die USA einen Tanker unter russischer Flagge, vermutlich mit venezolanischem Öl, vielleicht auch mit Waffen an Bord, geentert haben.
Zugleich verkündet Trump den Austritt aus 66 internationalen Organisationen und will die Militärausgaben drastisch um fast zwei Drittel erhöhen – auf 1500 Milliarden US-Dollar. So soll sein „Traum-Militär“ möglich werden. Russland und China werden vorgeführt, ihre eigenen Ansprüche auf das Öl in Venezuela zurückgewiesen, die Militärausgaben übertrumpft. Auch die Europäer bekommen eine neue Lektion erteilt über den Charakter ihres größten Bündnispartners in der Nato. Die USA fühlen sich nur noch sich selbst verpflichtet, agieren aggressiv auch nach außen, stellen sich über das Recht. Die Haltung ist nicht neu,........