Schwierige Verhandlungen: Koalition ringt um neues Heizungsgesetz und künftige Wärmeversorgung |
Was wird drinstehen im neuen Gebäudemodernisierungsgesetz? Im politischen Berlin ist das gerade eines der bestgehüteten Geheimnisse. Bekannt ist, dass Wirtschafts- und Bauministerium sowie Fachpolitiker der Koalitionsfraktionen mit Hochdruck an Eckpunkten der neuen Regelung arbeiten. „Technologieoffener, flexibler und einfacher“ soll das Gesetz werden. Und die Zeit drängt: Schwarz-Rot hat angekündigt, bis Ende des Monats „Eckpunkte für die Novelle des Gebäudemodernisierungsgesetzes“ vorzulegen. Ob der Plan steht? Nach gegenwärtigem Stand schon, heißt es. Noch sind die Verhandlungen aber nicht abgeschlossen.
Inhaltlich ist aus den Ministerien noch nicht viel zu erfahren. „Bezahlbarkeit, Technologieoffenheit, Versorgungssicherheit und Klimaschutz“ sollen bei der Modernisierung der Wärmeversorgung eine Rolle spielen, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Das Bauministerium verweist lediglich auf das federführende Wirtschaftsressort.
Die Zurückhaltung dürfte nicht von........