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Zeitgeistreich

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24.11.2018

Drei Nachrichten, die zeigen, dass Verzweiflung angesichts der schockierenden weltpolitischen Entwicklungen doch nicht angebracht ist.

Der Zeitgeist ist auch nicht mehr das, was er einmal war. Woher er weht, darüber scheint Einigkeit zu herrschen: von rechts. Nationalisten sind im Aufschwung; Hass und Hetze sind immer und überall; die Irrationalität erobert die Macht; und die Demokratie steckt in der Krise. Angesichts dieser Weltläufe verdüstert sich das Gemüt des aufgeklärten Zeitgenossen.

Hier sei auf drei Nachrichten hingewiesen, die ein wenig Licht in diese dunklen Tage bringen, aber auch zeigen, dass der Zeitgeist heute eine viel widersprüchlichere Erscheinung ist, als vielfach angenommen wird.
Polen: Jarosław Kaczyński ist eingeknickt. Mitte vergangener Woche entschied der Chef der regierenden nationalistisch-konservativen Partei PIS und starke Mann Polens, die von seiner Regierung betriebene, umstrittene Zwangspensionierung oberster Richter rückgängig zu machen. Nach einem neuen Gesetz sollten diese bereits mit 65 statt wie bisher mit 70 in die Rente geschickt werden. Damit hätte die Regierung die Gerichte massiv nach ihrem politischen Gutdünken beschicken können. Die EU-Kommission und der Europäische Gerichtshof sahen darin einen dreisten Anschlag auf den polnischen Rechtsstaat und einen großen Schritt in Richtung illiberale Demokratie.........

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