„Herbert Kickl kommt sowieso“ ist kein politisches Konzept |
Nein, die ÖVP fordert offiziell keine Neuwahlen. Kanzler Christian Stocker will auch wirklich keine. Aber in Teilen der Partei, der Wirtschaft und manchen ÖVP-dominierten Ländern wird längst überlegt, ob man diese SPÖ-Krise nicht für einen Schlussstrich nutzen und in die Offensive gehen sollte. Der Gedanke: Die SPÖ findet nicht wieder in die Spur, Regieren wird mühsam – und Kickl kommt sowieso. Also lieber früher wählen, bevor die ÖVP auch in den Ländern noch weiter abrutscht. Vielleicht auch besser gleich den Kanzlerstuhl hergeben – und freiwillig den Junior unter der FPÖ machen.
Das ist keine gefinkelte Taktik, das ist politische Selbstaufgabe. Man räumt nicht freiwillig den Chefsessel im Bund, weil man Angst vor der nächsten Landtagswahl hat. Und man erklärt Herbert Kickl schon gar nicht vorsorglich zur Naturgewalt. „Der kommt sowieso“ – wer so denkt, kann Politik gleich bleiben lassen.
Ja, die Lage ist schwierig. Die SPÖ hatte ein Führungsproblem und löst es jetzt mit noch mehr Führung, was zur Führungslosigkeit führt. Wenn die zweitgrößte Regierungspartei selbst nicht mehr weiß, wer das Sagen hat, wird aus einem SPÖ-Problem sehr schnell ein Regierungsproblem.
Natürlich denken ÖVP und Neos darüber nach, was........