Die FDP der Stadt Solothurn diskutiert an ihrer Parteiversammlung lieber ohne Medien über die Wahlen und ihre Positionierung. Was hat das zu bedeuten? Ein Kommentar.

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Der Vergleich mag etwas deplatziert wirken. Aber die FDP der Stadt Solothurn hat die gleichen Rechte wie eine Musikgesellschaft oder ein Kaninchenzüchterverein: Selbstverständlich entscheidet allein die Partei, wer an ihren Versammlungen dabei sein darf. Und selbstverständlich ist es ihren Mitgliedern unbenommen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu tagen. Denn rein formell betrachtet, sind Parteien «nur» privatrechtlich als Verein organisiert. Sie müssen der Öffentlichkeit nicht derart Rechenschaft ablegen wie staatliche Einrichtungen.